Details

Ungleichbehandlung der Gläubiger im geltenden Insolvenzrecht


Ungleichbehandlung der Gläubiger im geltenden Insolvenzrecht

Zugleich zur Dogmatik gesetzlich geschaffener Gläubigerprivilegien am Beispiel des § 32 DepotG, § 13c UStG und des Entwurfs der (vorigen) Bundesregierung eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts ...
Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrecht, Band 9 1. Aufl.

von: Joachim Bauer

109,95 €

Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Veröffentl.: 07.12.2011
ISBN/EAN: 9783110918281
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 158

DRM-geschütztes eBook, Sie benötigen z.B. Adobe Digital Editions und eine Adobe ID zum Lesen.

Beschreibungen

<p>Der Grundsatz der Gleichbehandlung der Gläubiger im Insolvenzverfahren wird seit je her als oberster Grundsatz des Insolvenzrechts angesehen. Dennoch wurde er in keinem deutschen Insolvenzrecht ausnahmslos verwirklicht, auch nicht in der neuen Insolvenzordnung. Der rechtlichen Erörterung bedürfen die Kriterien, nach welchen die Behandlung der Gläubiger im Insolvenzverfahren in zulässiger Weise zu differenzieren ist.<br></p>
<p><strong>A. Einleitung<br></strong>I. Anlass, Gang und Ziel der Untersuchung<br>II. Begriffsbestimmungen, Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes<br><strong>B. Gesetzesentwurf der (vorigen) Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung und andere aktuelle Gesetzesvorhaben<br></strong>I. Vorgeschichte<br>II. Inhalt des RegE<br>III. Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der InsO, des KWG und anderer Gesetze<br><strong>C. Gläubigerprivilegien in der KO<br></strong>I. Vom gemeinen Recht zur KO 1877 - Reformziele der KO in Bezug auf Gläubigerprivilegien<br>II. Privilegien aufgrund vorkonkurslich wirksam erworbener Rechtspositionen<br>III. Durch das Konkursrecht gewährte Privilegien<br>IV. Auf Sondermassen gerichtete, gegenständlich begrenzte spezielle Vorrechte<br>V. Funktionsverlust der Konkursordnung - Massearmut<br><strong>D. Überblick über die Gläubigerprivilegien unter Geltung der InsO<br></strong>I. Privilegien aufgrund vorinsolvenzlich erworbener Rechtspositionen<br>II. Privilegien und Nachrang durch das Insolvenzrecht<br>III. Vorrangrechte, Sondervermögen<br>IV. Gläubigerprivilegien in deutschen grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren<br><strong>E. Der insolvenzrechtliche Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung</strong><br>I. Reformziele des Insolvenzgesetzgebers in Bezug auf die Gläubigerprivilegien<br>II. Gebot der Gläubigergleichbehandlung im Insolvenzverfahren? <br><strong>F. Ungleichbehandlung der Gläubiger durch die geltende Privilegienordnung - Verstoß gegen den Gläubiger-Gleichbehandlungsgrundsatz?<br></strong>I. Tauglichkeit als Prüfungsmaßstab für Gläubigerprivilegien und Grenzen des Gleichbehandlungsgrundsatzes als materielles Verteilungsprinzip<br>II. Würdigung von Gläubigerprivilegien aufgrund außerinsolvenzlich erworbener Rechtspositionen<br>III. Würdigung von durch das Insolvenzrecht gewährten Privilegien<br>IV. Würdigung der gegenständlich begrenzten Vorrangrechte an Sondermassen<br>V. Würdigung des Fiskusprivilegs in § 13 c UStG<br><strong>G. Rechtliche Würdigung der insolvenzrechtlichen Regelungen in Art. 2, Nrn. 3 - 5 und Art. 3 und 5 des Gesetzesentwurfs der (vorigen) Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung vom 10.08.2005<br></strong>I. Stand des Gesetzgebungsverfahrens<br>II. Darstellung der in der Literatur geäußerten Kritik<br>III. Würdigung der durch den RegE vorgesehenen Änderungen der InsO in Bezug auf den insolvenzrechtlichen Gläubiger-Gleichbehandlungsgrundsatz<br><strong>H. Zulässigkeit der Wiedereinführung von allgemeinen Gläubigervorrechten?<br>I. Zusammenfassung der Ergebnisse</strong></p>
<p> </p>
<p><strong>Joachim Bauer</strong>, Rechtsanwalt, Berlin.</p>

Diese Produkte könnten Sie auch interessieren:

The Politics of Adoption
The Politics of Adoption
von: Kerry O'Halloran
PDF ebook
171,19 €
Der Ingenieur als GmbH-Geschäftsführer
Der Ingenieur als GmbH-Geschäftsführer
von: Andreas Sattler, Gerd Raguß
PDF ebook
22,99 €
Einführung in das Betreuungsrecht
Einführung in das Betreuungsrecht
von: Jürgen Seichter
PDF ebook
22,99 €