cover

Roman Herzog

Europa neu erfinden

Vom Überstaat zur Bürgerdemokratie

Siedler

Erste Auflage

Copyright © 2014 by Siedler Verlag, München,

in der Verlagsgruppe Random House GmbH

Umschlaggestaltung: Rothfos & Gabler, Hamburg

Lektorat: Annalisa Viviani, München

Satz: Ditta Ahmadi, Berlin

ISBN 978-3-641-13778-6

www.siedler-verlag.de

Inhalt

Vorwort

Einführung

Der Aufbau der EU

Eine facettenreiche Frage:
Das »Demokratie-Defizit« der EU

Die fehlende Nation

Europäische Verfassunggebung – aber wie?

Die EU – eine Gefahr für die parlamentarische Demokratie?

Zum »Rechtscharakter«
der EU

Bundesstaat oder Staatenbund?

Die Grenze zwischen Bundesstaat und Staatenbund

Der verengte Blick auf den Staat

Henne oder Ei?

Das Bundesverfassungsgericht und die EU

Veränderte Welt:
Kolonisation – Globalisierung –
Regionalisierung

Die Umgestaltung der Welt

Die EU im Wandel ihrer Aufgaben

Die EU und die Politik des Friedens

Ein Fall dringender Interessenwahrnehmung

Schlank, kompetent und schlagkräftig

Bürokratismus
und Normenhypertrophie

Vier Argumente gegen die Normenflut

Ursachen und Tricks

Der Grundsatz der Subsidiarität

Verordnung und Richtlinie

Ein Normenabbau ist unvermeidlich!

Die innere Homogenität
der EU

Homogenität und Handlungsfähigkeit

Integrationsbereitschaft und Integrationsskepsis

Innovationskraft und Innovationsbereitschaft

Strengere Aufnahmebedingungen

»Sequestrierte« Mitgliedstaaten

Finanzausgleich nach deutschem Muster?

Homogenität in der Haushaltspolitik

Unterschiedliche
Geschwindigkeiten der
Integration

Verschiedene Ebenen – verschiedene Geschwindigkeiten

Verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der EU

Die Verantwortung
der Gliedstaatsregierungen

»German Vote«

Das Spiel über die Bande

Mit wenigen Worten …

Anhang

Biographie

Sachregister

Vorwort

Die Thesen, die auf den folgenden Seiten entwickelt werden, sind im Laufe vieler Jahre, gewissermaßen stufenweise, entstanden. Darum haben zwangsläufig einzelne Formulierungen aus Zeitungsartikeln, Interviews, Vortragstexten, zuletzt aus meinem Beitrag zur Festschrift für Hans-Jürgen Papier – verändert oder unverändert –, auch in das vorliegende Manuskript Eingang gefunden. Da man sich schon begrifflich nicht selbst plagiieren kann und die einschlägigen Fundstellen dem Leser nur sehr schwer zugänglich sind, finde ich selbst bei Anlegung strengster Maßstäbe daran nichts Verwerfliches. Schließlich besteht Wissenschaft seit jeher darin, dass in ein bestehendes Gebäude zwar immer wieder neue Steine eingefügt werden, die bereits gelegten Steine aber unverändert bleiben.

Wer heute »Europa« sagt, meint in aller Regel den »Euro«. Bei den Sorgen, die sich viele Bürger um Wohlstand und Alterssicherung machen, ist das verständlich. Aber diese Einengung lenkt von den vielen anderen Problemen ab, die die europäische Integration, die Europäische Union (EU) und ihre sich dramatisch ändernden Funktionen in der Welt tagtäglich zu bieten haben.

Die Neuordnung der immer heterogener werdenden Welt schreitet voran. Daraus entstehen neue Probleme und Krisen, die auch Europa betreffen und deren Bewältigung für Europa vitale Bedeutung hat. Am wichtigsten aber ist und bleibt, ob Europa stark und selbstbewusst genug ist, sich erfolgreich mit dieser Lage auseinanderzusetzen, insbesondere, ob es in seiner Struktur freiheitlich genug ist, so rasch und kenntnisreich zu reagieren, dass Aussicht auf Erfolg besteht – auf europäischen Erfolg. Wer das Europa von heute betrachtet, wird auf all diese Fragen nicht so leicht eine bejahende Antwort geben können.

Die Fehler und Fehlentwicklungen, die damit angesprochen werden, sind nicht erst seit 2008 entstanden, dem Beginn der sogenannten Euro-Krise, die ja auch eine Staatsschuldenkrise ist, und sie werden auch nicht gelöst sein, wenn die Krise eines Tages bewältigt sein wird. Mit diesen Verwerfungen setzt sich die vorliegende Schrift auseinander. Um die Euro-Krise selbst wird es nur am Rande gehen; dazu gibt es Ratschläge in ausreichendem Maße. Im Folgenden sollen Fragen behandelt werden, auf die im Augenblick niemand achtet.