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Niedersächsisches Brandschutzgesetz

von

Dr. iur. Joannes H. Scholz
Ministerialrat a. D., vormals im Nds. Ministerium für Inneres und Sport u. a. als Referent für Brandschutzrecht und Laufbahnrecht

Dipl.-Ing. (mach. TU und FH) Dieter-Georg Runge
Leitender Branddirektor a. D., ehemaliger Leiter der Nds. Landesfeuerwehrschulen Celle und Loy (heute: Nds. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz mit den Standorten Celle und Loy), vormals als Ministerialrat Leiter des Referats 35 – Brandschutz – im Nds. Ministerium für Inneres und Sport

unter Mitarbeit von

Dipl.-Ing. (ing. TU) Klaus Wickboldt
Branddirektor und Referatsteilleiter im Nds. Ministerium für Inneres und Sport, Referat 36 – Brand- und Katastrophenschutz, Kompetenzzentrum Großschadenslagen u. a.

9. erweiterte und überarbeitete Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

9. Auflage 2020

 

Alle Rechte vorbehalten

© 2019 Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

 

Print:

ISBN 978-3-555-02068-6

 

E-Book-Format:

pdf: ISBN 978-3-555-02069-3

epub: ISBN 978-3-555-02070-9

mobi: ISBN 978-3-555-02071-6

 

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Vorwort
zur 9. Auflage

Vor vierzig Jahren, im Mai 1979, ist die erste Auflage dieses Werkes erschienen. Die nunmehr 9. Auflage wurde erforderlich, weil das Niedersächsische Brandschutzgesetz vom 18. Juli 2012 (Nds. GVBl. S. 269) in der Fassung des Gesetzes vom 12. Dezember 2012 (Nds. GVBl. S. 589) nach dem Erscheinen der 8. Auflage im Jahre 2014 durch drei Gesetze geändert worden ist.

Die Änderungen betreffen insbesondere Regelungen für die Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren, wie Doppelmitgliedschaft, Verschwiegenheitspflicht, Altersgrenzen, Anrechnung von Lohnausfällen auf die Entschädigungsleistungen, Mehr-Leistungen bei Gesundheitsschäden, Einbeziehung der Funktionsträger der Kreisfeuerwehr in die Entschädigungsregelungen, Behandlung von Daten auf der Grundlage der Datenschutz-Grundverordnung (EU) sowie neue Kostenregelungen für die Kommunen zu Einsätzen und sonstigen Leistungen und bei Nachbarschaftshilfe. Die mehrfachen Änderungen des Gesetzes, der Erlass neuer Verwaltungsvorschriften sowie neuer Richtlinien und die aktuelle Rechtsprechung erforderten eine durchgehende Überarbeitung der Kommentierung. Weitere Änderungen – auch zur Struktur der Landesorganisation des Brand- und Katatrophenschutzes – können sich aus dem Abschlussbericht der Strukturkommission unter Vorsitz des MI ergeben, die in einer Reihe von Handlungsfeldern die zukünftige Sicherstellung des flächendeckenden Brandschutzes in Niedersachsen untersucht hat (vgl. Landtagsdrucksache 18/349 „Einsatzort Zukunft“ und Bericht der Strukturkommission – Landtagsdrucksache 18/3971).

 

Im Anhang sind in der geltenden Fassung die Feuerwehrverordnung (FwVO) und die APVO-Feu, sowie ein Auszug aus dem NWaldLG aktuell erläutert. Den Erläuterungen zur FwVO sind farbige graphische Darstellungen zur Mindestausrüstung, Mindeststärke und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehren sowie eine farbige graphische Darstellung zu möglichen Ausstattungsvarianten von Ortsfeuerwehren mit Feuerwehrfahrzeugen nach der FwVO beigefügt. Darüber hinaus sind neben vertiefenden Hinweisen zu bestimmten Fachgebieten (u. a. Bundeswehr, Deutsche Bahn AG, Katastrophenschutz, Kreisfeuerwehrbereitschaften, Jugendarbeit) praxisrelevante Vorschriften (NKatSG, VollzBeaVO, ArbZVO, NBG, NLVO) z. T. in Auszügen abgedruckt. Mit farbigen Darstellungen der Dienstgrad- und Funktionsabzeichen und einer Auflistung wichtiger überörtlicher Vereinigungen und Organisationen zum Brandschutz und zur Hilfeleistung schließt der Anhang ab. Wegen ihrer praktischen Bedeutung wurden die Erläuterungen zur Brandschutzbedarfsplanung aus der 8. A. ebenfalls überarbeitet. Die hier abgedruckten „Hinweise zur Durchführung der Brandschutzbedarfsplanung in Niedersachsen“ (jetzt Feuerwehrbedarfsplanung – Stand: Juni 2010 – Anhang 17) haben nach wie vor für Niedersachsen Bestand.

Weitere in der Kommentierung genannte Vorschriften, Satzungen, Richtlinien Dienstanweisungen und technische Regelungen etc. sind überwiegend in der von diesem Verlag herausgegebenen Vorschriftensammlung „Brandschutz Niedersachsen“ (22. Lieferung 2017) enthalten, die von Hans Rösner (ehemaliger Landesgeschäftsführer des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen e.V.) bearbeitet wurde. Von einem Abdruck dieser und anderweit veröffentlichter Mustersatzungen, Musterdienstanweisungen für Gemeinde-, Orts- und Kreisbrandmeister, von einem Abdruck der einschlägigen, im Nds. Vorschriftenverzeichnis VORIS (www.voris.niedersachsen.de) genannten Vorschriften etc. ist auch im Hinblick auf den Umfang dieses Werkes, abgesehen worden.

 

Die zahlreichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften und die technischen Vorschriften zum Brandschutz und zur Hilfeleistung werfen bei ihrer Anwendung häufig Fragen auf, die insbesondere von

–  Führungskräften der Feuerwehren,

–  Lehrkräften in der Aus- und Fortbildung an der NABK und vor Ort,

–  Teilnehmern an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Feuerwehren,

–  Behörden der Kommunen, des Landes und des Bundes,

–  Mitgliedern der Fachausschüsse kommunaler Vertretungen,

–  Angehörigen der Einsatzabteilungen und anderer Abteilungen der Feuerwehren,

–  Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen mit Werkfeuerwehr,

–  Versicherungen,

–  dem Schornsteinfegerhandwerk,

–  Herstellern von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten,

–  Planungs- und Beratungsbüros für das Brandschutzwesen,

–  Waldbesitzenden und Waldbrandbeauftragten und

–  Organisationen und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

zu beantworten sind. Es ist weiterhin Ziel der Kommentierung, den Nutzerinnen und Nutzern die Regelungszusammenhänge der Vorschriften und den Handlungsspielraum aufzuzeigen und Zweifelsfragen bei der Anwendung der Vorschriften – auch mit praktischen Beispielen unterlegt – zu klären. Darüber hinaus werden zahlreiche Fundstellen genannt und Hinweise zur Erlangung weiterer Informationen gegeben.

Zu dieser Kommentierung erhielten wir aus dem Benutzerkreis und von Fachleuten erneut vielerlei Rat, Hinweise und Anregungen. Dafür danken wir allen, die dabei einen Beitrag geleistet haben, insbesondere

–  aus dem Nds. Ministerium für Inneres und Sport

Branddirektor Dipl.-Ing (ing. TU) Hanko Thies, Branddirektor a. D. Dipl.-Ing. (ing. TU) Ulf Günter, Regierungsoberamtsrat Dipl.-Verw. Karl-Heinz Haugwitz, Regierungsoberamtsrat a. D. Dipl.-Verw. Dieter Basala, Regierungsrat Dipl.-Verw. Sebastian Röhr und Brandoberamtsrat Dipl.-Ing. (Forst/FH) Friedhelm Rosenke (†),

–  von der Nds. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz mit den Standorten Celle, Celle-Scheuen und Loy,

Leitenden Branddirektor Dipl.-Math. Oliver Moravec, Branddirektor Dipl.-Chem. Carsten Prellberg, den Brandräten Dipl.-Ing. (elt. FH) Horst Busch und Dipl.-Ing. (mach. FH) Ulrich Marquardt, Sachgebietsleiterin Zentrale Aufgaben KatS B.A. Imke Deutsch und Brandamtmann Hartmut Specht,

–  von den Dezernaten 23 – Amt für Brand- und Katastrophenschutz (AfBK) –, in den jeweiligen Polizeidirektionen

PD Oldenburg, die Leiterin des AfBK, Regierungsdirektorin Susanne Kühter und Brandamtmann Christian Schnieders sowie weitere Mitarbeiter,

PD Braunschweig, den Leiter des AfBK, Branddirektor Dipl.-Ing. (mach. TU) Christian Schäfer, PD Hannover, den Leiter des AfBK, Brandrat M.Sc. B.Eng. Martin Voss,

–  von der Berufsfeuerwehr Delmenhorst, Brandrat Thomas Stalinski und Brandschutzprüferin Dipl.-Ing. (FH) Britta Kaiser,

–  von der Landkreisverwaltung Cloppenburg, Brandschutzprüfer Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Grötzschel,

–  von der Landkreisverwaltung Celle, Brandschutzprüfer B.Sc. Christian Friedrich,

–  von der Berufsfeuerwehr Hannover, den Branddirektoren Dipl.-Forstw. Christoph Bahlmann und Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Christian Kielhorn,

–  von der Berufsfeuerwehr Bremen, Leitender Branddirektor Dipl.-Phys. Karl-Heinz Knorr,

–  von der Berufsfeuerwehr Göttingen, Branddirektor Dr. rer. nat. Dipl.-Phys. Martin Schäfer, Vorsitzender der AGBF Niedersachsen, und von der Geschäftsstelle der AGBF Niedersachsen in Göttingen, Frau Yvonne Kellermann,

–  von der FUK Niedersachsen in Hannover, Geschäftsbereichsleiter Prävention Stud.-Ass. a. D. Jochen Köpfer und vom Regionalbüro Oldenburg, Dipl.-Ing. (FH) Claas Schröder,

–  von der Bundeswehr, das Zentrum Brandschutz der Bundeswehr (ZBrdSch­Bw) in Sonthofen.

Die 9. Auflage besorgten wiederum Dr. iur. Johannes H. Scholz und Dipl.-Ing. (TU und FH) Dieter-Georg Runge.

 

Hannover, im Juli 2019
Die Verfasser

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungen im Feuerwehrwesen

A.Niedersächsisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Niedersächsisches Brandschutzgesetz – NBrandSchG)
Gesetzestext

B.Niedersächsisches Brandschutzgesetz (NBrandSchG)
mit Kommentierung

Erster Teil:Aufgaben und Befugnisse, Aufsicht und Meldepflicht (§§ 1–7)

Zweiter Teil:Feuerwehren (§§ 8–24)

1. Abschnitt:Allgemeines (§ 8)

2. Abschnitt:Berufsfeuerwehr (§§ 9, 10)

3. Abschnitt:Freiwillige Feuerwehr (§§ 11–14)

4. Abschnitt:Pflichtfeuerwehr (§ 15)

5. Abschnitt:Werkfeuerwehr (§§ 16–18)

6. Abschnitt:Kreisfeuerwehr (§ 19)

7. Abschnitt:Führungskräfte (§§ 20–22)

8. Abschnitt:Einsatzleitung (§§ 23, 24)

Dritter Teil:Vorbeugender Brandschutz (§§ 25–27)

Vierter Teil:Kosten, Entgeltfortzahlung, Schadensersatz und Entschädigung (§§ 28–35)

Fünfter Teil:Datenverarbeitung (§§ 35a, 35b, § 35c)

Sechster Teil:Schlussvorschriften (§§ 36–40)

C.Anhang

1.Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung – FwVO) mit Erläuterungen

1.1Graphische Darstellung zu Mindestausrüstung, Mindeststärke und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehren nach FwVO

1.2Graphische Darstellung zu möglichen Ausstattungsvarianten von Ortsfeuerwehren mit Feuerwehrfahrzeugen nach der FwVO

2.Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahnen der Fachrichtung Feuerwehr (APVO-Feu) – mit Erläuterungen

3.Verordnung über Verwaltungsvollzugsbeamtinnen und Verwaltungsvollzugsbeamte (VollzBeaVO)

4.Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes der Gemeinden und Landkreise (ArbZVO-Feu)

5.Grundsätze über Aufstellung, Anforderungen, Aufgaben und Gliederung von Kreisfeuerwehrbereitschaften und deren Züge

6.Grundsätze zur Organisation der Jugendfeuerwehren und der Kinderfeuerwehren in den Gemeinden

7.Jugendarbeit in den Freiwilligen Feuerwehren

8.Dienstanweisung für die Regierungsbrandmeisterinnen und Regierungsbrandmeister mit eigenem Aufsichtsbereich

9.Niedersächsisches Beamtengesetz – Auszug

10.Niedersächsische Laufbahnverordnung – Auszug

11.Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung – Auszug – mit Erläuterungen

12.Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz (NKatSG)

13.Erläuterungen zum Katastrophenschutz in Niedersachsen

14.Deutsche Bahn AG

14.1Vereinbarung zwischen den Innenministern/Senatoren für Inneres der Länder und der Deutschen Bahn AG

14.2Erläuterungen zur Zusammenarbeit der kommunalen Feuerwehren mit der Deutschen Bahn AG in Niedersachsen

15.Erläuterungen zur Zusammenarbeit der kommunalen Feuerwehren mit der Bundeswehr

16.Überörtliche Vereinigungen und Organisationen zum Brandschutz und zur Hilfeleistung

16a.Erläuterungen zu Organisation, Aufgaben und besonderen Aktivitäten der AGBF-Bund, wie Qualitätskriterien, TIBRO

17.Hinweise des MI zur Durchführung der Feuerwehrbedarfsplanung (Brandschutzbedarfsplanung) in Niedersachsen

18.Farbige Darstellung der Dienstgrad- und Funktionsabzeichen sowie der Abzeichen für Freiwillige Feuerwehren nach den Anlagen 4 bis 7 FwVO

19.Farbige Darstellung der Dienstgradabzeichen für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte sowie für Körperschaftsbeamtinnen und Körperschaftsbeamte im Feuerwehrdienst nach Anlage 9 zu § 16 FwVO

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Zu weiteren Abkürzungen, die hier nicht erklärt wurden, verweisen wir auf die Abkürzungsverzeichnisse der juristischen Fachliteratur wie z. B. Palandt, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, erschienen im C.H. Beck-Verlag und das „Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache“, Hildebert Kirchner (6. A.), erschienen im De Gruyter Verlag.

   
Abteilung VB Abteilung Vorbeugender Brandschutz der Berufsfeuerwehren
AFKzV Ausschuss Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung (AFKzV) des Arbeitskreises V der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
AGBF-Bund Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren Bund
AGBF-Nds. Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren Niedersachsen
AGVwGO Niedersächsisches Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
AK V Arbeitskreis V „Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung“ der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
APVO-Feu Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahnen der Fachrichtung Feuerwehr v. 27.2.2019
AO Abgabenordnung
ArbSchG Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz)
ARGEBAU Arbeitsgemeinschaft der für den Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren
ArbStättV Arbeitsstättenverordnung
ArbZVO-Feu Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes der Gemeinden und Landkreise
ASDN Autorisierende Stelle für den Digitalfunk
   
BAnz Bundesanzeiger, als Amtsblatt ein Verkündungs- und Bekanntmachungsorgan der deutschen Bundesbehörden
BauGB Baugesetzbuch
BauNVO Baunutzungsverordnung
BauPG Bauproduktengesetz
BauPrüfVO Verordnung über die bautechnische Prüfung von Baumaßnahmen
BauVorlVO Bauvorlagenverordnung
Bay. VBI. Bayerische Verwaltungsblätter
BayVGH Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
BBesG Bundesbesoldungsgesetz
BDBOS Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BeamtStG Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz)
BBK Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBI. Bundesgesetzblatt Teil I bzw. ll
BGH Bundesgerichtshof (E = amtliche Entscheidungssammlung)
BGS Bundesgrenzschutz
BHKG Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in NRW
BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz)
BMBF Bundesministerium für Bildung und Forschung (vormals BMFT)
BMFT Bundesministerium für Forschung und Technologie (später BMBF)
BMJ Bundesjustizministerium
BOS Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BMI Bundesministerium des Innern, Bonn
BMVBS Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung
BMVg Bundesministerium der Verteidigung
Brandschutz Deutsche Feuerwehrzeitung, Zeitschrift für das gesamte Feuerwehr- und Rettungswesen
Brandschutz NDS. Brandschutz Niedersachsen, Vorschriftensammlung über Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften der obersten Landesbehörden sowie praktische Organisations- und Arbeitshilfen, Kohlhammer – Deutscher Gemeindeverlag
BraSiWa Brandsicherheitswachdienst
BrennVO Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen durch Verbrennen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen
BSP’in, BSP Brandschutzprüferin, Brandschutzprüfer
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
BWVP Baden-Württembergische Verwaltungspraxis (Zeitschrift, 1996 eingestellt)
   
CEN Comité Européen de Normalisation (Europäisches Komitee für Normung)
   
DBB Deutscher Beamtenbund
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund
DIN Normen des Deutschen Instituts für Normung e. V.
DIN EN Deutsche Übernahme einer Europäischen Norm (EN)
DIN EN ISO Deutsche Übernahme einer unter Federführung von ISO oder CEN entstandenen Norm
DNG Die Niedersächsische Gemeinde, Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB)
DÖD Der öffentliche Dienst, Zeitschrift
DÖV Die öffentliche Verwaltung,
DV Dienstvorschrift
DVBI. Deutsches Verwaltungsblatt, Zeitschrift
DVGW e. V. Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. Frankfurter Allee 27, 6236 Eschborn 1
DVO-NBauO Allgemeine Durchführungsverordnung zur NBauO
   
EASA European Aviation Safety Agency (seit 15.7.2002)
EBA Eisenbahn-Bundesamt
EntgeltfortzahlungsG Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall
ENeuOG Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (Eisenbahnneuordnungsgesetz)
EGMR Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
EuGH Europäischer Gerichtshof
EVU Energieversorgungsunternehmen
   
FahrBVO Verordnung über die Erteilung von Fahrberechtigungen an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks sowie sonstiger Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
FahrBVO Fahrberechtigungsverordnung
Feuerwehr Journal Zeitschrift für die Feuerwehren in Niedersachsen mit Mitteilungen des Niedersächsischen Innenministeriums und des Deutschen Feuerwehrverbandes e. V.
FeuerschStG Feuerschutzsteuergesetz
FSchG Gesetz über den Feuerschutz im Lande Niedersachsen v. 21. März 1949, i. d. F.d.G.v. 21. Juni 1972 (Nds. GVBl. S. 309)
FTZ Feuerwehrtechnische Zentrale
FwDV Feuerwehrdienstvorschrift/en
FwVO Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung)
FUK Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen
   
GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte
GFMC Global Fire Monitoring Center (Freiburg/Breisgau)
GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
GMBI. Gemeinsames Ministerialblatt
GS Preußische Gesetzessammlung
GUVH Gemeinde-Unfallversicherungsverband
GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
   
HAZ Hannoversche Allgemeine Zeitung
HBO Hafenbenutzungsordnung
HVB Hauptverwaltungsbeamter/in (Landrat/in, Bürgermeister/in, Samtgemeindebürgermeister/in, Oberbürgermeister/in)
   
IMK Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
ICAO International Civil Aviation Organisation (Internationale Zivilluftfahrtorganisation)
IGBRef Interessengemeinschaft der Brandreferendare und Aufstiegsbeamten des höheren feuerwehrtechnischen Dienstes
ISO International Organization for Standardization (Internationale Organisation für Normung)
   
juris Rechtsinformationssystems als kostenpflichtige Online-Datenbank (www.juris.de)
JuSchG Jugendschutzgesetz
JVA Justizvollzugsanstalt
   
KGSt Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung
KommPN Kommunalpraxis, Ausgabe Nordrhein-Westfalen
KrWG Kreislaufwirtschaftsgesetz
KSDN Koordinierende Stelle für den Digitalfunk Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen
   
Lauffeuer Zeitschrift der Deutschen Jugendfeuerwehr
LEA Gesellschaft für Landeseisenbahnaufsicht mbH (für Niedersachsen i. A. des MW)
LFV-NDS Landesfeuerwehrverband Niedersachsen e. V.
LG Landgericht
LHO Niedersächsische Landeshaushaltsordnung
LKdo NI Landeskommando Niedersachsen
LuftVG Luftverkehrsgesetz
LTDs Landtagsdrucksache
LUKN Landesunfallkasse Niedersachsen
   
MF Niedersächsisches Finanzministerium
MS Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen und Gesundheit
Ml Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
MJ Niedersächsisches Justizministerium
ML Niedersächsisches Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
MW Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Technologie und Verkehr
   
NABK Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz
NBauGBDG Niedersächsisches Gesetz zur Durchführung des Baugesetzbuches
NBauO Niedersächsische Bauordnung
NBesG Niedersächsisches Besoldungsgesetz
NBG Niedersächsisches Beamtengesetz
NBildUG Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
HBO Hafenbenutzungsordnung
NBrandSchG a. F. Niedersächsisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren v. 8.3.1978
NBrandSchG Niedersächsisches Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr v. 18.7.2012
Nds. Niedersachsen
NDSG Niedersächsisches Datenschutzgesetz
NDiszG Niedersächsisches Disziplinargesetz
Nds. AGVwGO Niedersächsisches Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
Nds. BAkadG Niedersächsisches Berufsakademiegesetz
Nds. SOG Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Nds. SUrlV Niedersächsische Sonderurlaubsverordnung
Nds. GVBl. Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt
Nds. MBl. Niedersächsisches Ministerialblatt
NdsVBl. Niedersächsische Verwaltungsblätter
Nds. Verf. Niedersächsische Verfassung
Nds. VBl. Niedersächsische Verwaltungsblätter (Zeitschrift)
NGDIG Niedersächsisches Geodateninfrastrukturgesetz
NGG Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz
NHafenO Niedersächsische Hafenordnung
NHafenSG Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz
NJAG Niedersächsisches Gesetz zur Ausbildung der Juristinnen und Juristen
NJF Niedersächsische Jugendfeuerwehr
NJW Neue Juristische Wochenschrift
NKAG Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz
NKatSG Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz)
NKomVG Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
NKomZG Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
NLT Niedersächsischer Landkreistag
NLVO Niedersächsische Laufbahnverordnung
NNVO Verordnung zum Nebentätigkeitsrecht und zur Änderung von Verordnungen zur Arbeitszeit und über Sonderurlaub
NotSanG Notfallsanitätergesetz
NPersVG Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz
NRettDG Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz
NSGB Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
NST Niedersächsischer Städtetag
NStatG Niedersächsisches Statistikgesetz
NÜVO Niedersächsische Überprüfungsverordnung
NVO Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung
NVStättVO Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung
NVwKostG Niedersächsisches Verwaltungskostengesetz
NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwVfG Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz
NVwVG Niedersächsisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz
NWaldLG Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung
NWG Niedersächsisches Wassergesetz
NWVBI. Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
NVStättVO Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung
   
O.R.B.I.T Optimierte Rettung und Brandbekämpfung mit Integrierter Technischer Hilfeleistung (Forschungsbericht aus 1978)
OVG Oberverwaltungsgericht
OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
   
PG FwDV Projektgruppe Feuerwehr-Dienstvorschriften des AFKzV
   
RdErl. Runderlass
RMBliV Reichsministerialblatt für die innere Verwaltung
RegionsG Gesetz über die Region Hannover
RGBl. I Reichsgesetzblatt (Teil 1)
RettAssG Rettungsassistentengesetz
RGBl. Reichsgesetzblatt (Teil I)
RGBl. Reichsgesetzblatt (Teil I)
RID Regelung zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Règlement concernant le transport international ferroviaire de marchandises Dangereuses – RID, Anhang C)
RVO Reichsversicherungsordnung
   
Sb. Sammelband
SchfHwG Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
SeeArbG Seearbeitsgesetz
SGB IV Sozialgesetzbuch, Viertes Buch, Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB VII Sozialgesetzbuch Siebtes Buch, Gesetzliche Unfallversicherung
StGB Strafgesetzbuch
StPO Strafprozessordnung
   
THW-HelfRG Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
TierSchG Tierschutzgesetz
TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
TV-L Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder
TW Technische Weisung
   
U. Urteil
UHD User Help Desk Digitalfunk
UVV Unfallverhütungsvorschrift
UVV Feu Unfallverhütungsvorschrift Feuerwehren
   
VB Vorbeugender Brandschutz
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Verkehrsmitteilungen Verkehrsrechtliche Mitteilungen, Zeitschrift
VG Verwaltungsgericht
VGH Verwaltungsgerichtshof
VKVO Verordnung über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten (Verkaufsstättenverordnung)
VO Verordnung
VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz
VwGO Verwaltungsgerichtsordnung
VollzBeaVO Verordnung über Verwaltungsvollzugsbeamtinnen und Vollzugsbeamte
VV Verwaltungsvorschriften
VVG Versicherungsvertragsgesetz
   
WaStrG Bundeswasserstraßengesetz
   
ZSKG Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz
ZABBw Zentrale Ausbildungsstätte für den Brandschutz in der Bundeswehr (sog. „Bundeswehr-Feuerwehrschule“ in Stetten am kalten Markt)

Abkürzungen im Feuerwehrwesen

(ausgewählt aus DIN 14033, mit Ergänzungen für die niedersächsischen. Feuerwehren und die Feuerwehrverbände)

   
1.Organisation
1.1Arten
BF Berufsfeuerwehr
BtF Betriebsfeuerwehr
FF Freiwillige Feuerwehr
Fw Feuerwehr
Hbf. Wb Hauptberufliche Wachbereitschaft
JF Jugendfeuerwehr
PF Pflichtfeuerwehr
WF Werkfeuerwehr
1.2Einrichtungen
BDir Branddirektion
FW Feuerwache
1.3Einheiten
Tr Trupp
St Staffel
Gr Gruppe
A-Tr Angriffstrupp
W-Tr Wassertrupp
S-Tr Schlauchtrupp
FZ Fachzug
LZ Löschzug
LZ-R Löschzug-Rettung
LZ-W Löschzug-Wasserversorgung
1.4Funktionen
TrM Truppmann/Truppmitglied
TM 1 Truppmann/-frauausbildung Teil 1 nach FwDV 2
TM 2 Truppmann/-frauausbildung Teil 2 nach FwDV 2
A-TrM Angriffstruppmann
W-TrM Wassertruppmann
S-TrM Schlauchtruppmann
A-TrFr Angriffstruppfrau
W-TrFr Wassertruppfrau
S-TrFr Schlauchtruppfrau
TrFü Truppführer/-in
StFü Staffelführer/-in
GrFü Gruppenführer/-in
ZFü Zugführer/-in
EAltr Einsatzabschnittsleiter/-in
ELtr Einsatzleiter/-in
TrF Truppführer/-in
FzF Fahrzeugführer/-in (für Fahrzeuge mit Trupp-, Staffel- oder Gruppenbesatzung)
ZF Zugführer/-in
Ma Maschinist/-in
Me Melder/-in
1.5Institutionen des Feuerwehrwesens
AGBB Arbeitsgemeinschaft betrieblicher Brandschutz
AGBF Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren
AGBF-Bund Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in der Bundesrepublik Deutschland als eine sich selbst tragende Vereinigung des Deutschen Städtetages (DST)
AGBF-Niedersachsen Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in Niedersachsen als eine sich selbst tragende Vereinigung im Niedersächsischen Städtetag
AFKzV Ausschuss Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung
AK Leiter der Berufsfeuer- Fachlicher Arbeitskreis des Nds. Städtetages (NST)
wehren im NST
AKNZ Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz im BBK, Bad Neuenahr-Ahrweiler
BBK Bundesamt für Bevölkerungs-schutz und Katastrophenhilfe
BGSt Bundesgeschäftsstelle
BGFü Bundesgeschäftsführer/-in
BFV Bezirksfeuerwehrverband
BJL Bundesjugendleiter/-in
BJSekr Bundesjugendsekretariat
BJS Bundesjugendsekretär/-in
BuGr Bundesgruppe
BUK (früher) Bundesverband der Unfallkassen, (heute: DGUV – Deutsche
BJFW Bezirks-Jugendfeuerwehr-wart/-in
DFV Deutscher Feuerwehrverband e. V.
DJF Deutsche Jugendfeuerwehr
FNFW Normenausschuss Feuerwehrwesen
Feuerwehr Journal Zeitschrift für die Feuerwehren in Niedersachsen mit Mitteilungen des Nds. Innenministeriums und des Dt. Feuerwehrverbandes e. V.
GJFW Gemeinde-Jugend-feuerwehrwart/-in
IGBref Interessengemeinschaft der Brandreferendare und Aufstiegsbeamten des höheren feuerwehrtechnischen Dienstes
JFW Jungfeuerwehrwart/-in
JGrL Jugendgruppenleiter/-in
JFM Jugendfeuerwehrmitglied
KFV Kreisfeuerwehrverband
KGFü Kreisgeschäftsführer/-in
KPW Kreispressewart/-in
KJFW Kreis-Jugendfeuerwehrwart/-in
Lauffeuer Zeitschrift der Deutschen Jugendfeuerwehr
LFV Landesfeuerwehrverband
LFV-NDS Landesfeuerwehrverband Niedersachsen e. V.
LGFü Landesgeschäftsführer/-in
LaGr Landesgruppe
LJFW Landes-Jugendfeuerwehrwart/-in
PG FwDV Projektgruppe Feuerwehr-Dienstvorschriften des AFKzV
vfdb Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e. V.
vfbb Verein zur Förderung des betrieblichen Brandschutzes Niedersachsen e. V.
WFV Werkfeuerwehrverband
   
2.Dienstbezeichnungen
2.1Berufsfeuerwehren
BrMA Brandmeisterin-Anwärterin/Brandmeister-Anwärter
BrM Brandmeister/-in
OBrM Oberbrandmeister/-in
HBrM Hauptbrandmeister/-in
HBrM mZ Hauptbrandmeister/-in mit Zulage
BrIA Brandinspektor-Anwärter/in
Brl Brandinspektor/-in
BrOI Brandoberinspektor/-in
BrA Brandamtmann/Brandamtfrau
BrAR Brandamtsrätin/Brandamtsrat
BrOAR Brandoberamtsrätin/Brand-oberamtsrat
BrRef Brandreferendar/-in
BrAss Brandassessor/-in
BrR Brandrat/-in
BrOR Brandoberrat/-in
BrD Branddirektor/-in
LtdBrD Leitende Branddirektorin/Leitender Branddirektor
LBrD Landesbranddirektor/-in
OBrD Oberbranddirektor/-in
2.2Freiwillige Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren
FFr Feuerwehrfrau
FM Feuerwehrmann
FFrA Feuerwehrfrau-Anwärterin
FMA Feuerwehrmann-Anwärter
OFA Oberfeuerwehrassistent/in
OFFr Oberfeuerwehrfrau
OFM Oberfeuerwehrmann
HFFr Hauptfeuerwehrfrau
HFM Hauptfeuerwehrmann
EHFFr Erste Hauptfeuerwehrfrau
EHFM Erster Hauptfeuerwehrmann
LM Löschmeister/-in
OLM Oberlöschmeister/-in
HLM Hauptlöschmeister/-in
EHLM Erste Hauptlöschmeisterin/Erster Hauptlöschmeister
BM Brandmeister/-in
OBM Oberbrandmeister/-in
HBM Hauptbrandmeister/-in
EHBM Erste Hauptbrandmeisterin/Erster Hauptbrandmeister
StBM Stadtbrandmeister/-in
StBI Stadtbrandinspektor/-in
StBR Stadtbrandrat/Stadtbrandrätin
StFI Stadtfeuerwehrinspekteur/-in
Kdt Kommandant/-in
WeFü Wehrführer/-in
GemBM Gemeindebrandmeister/-in
OrtsBM Ortsbrandmeister/-in
BeFü Bereichsführer/-in
KBM Kreisbrandmeister/-in
AL Abschnittsleiter/-in
ABM Abschnittsbrandmeister/-in
KBI Kreisbrandinspektor/-in bzw. Kreisbrandinspekteur/in
KBR Kreisbrandrätin/Kreisbrandrat
KFI Kreisfeuerwehrinspektor/-in
BBM Bezirksbrandmeister/-in
RBM Regierungsbrandmeister/-in
BBI Bezirksbrandinspektor/-in bzw. Bezirksbrandinspekteur/-in
BBD Bezirksbranddirektor/-in
BFI Bezirksfeuerwehrinspekteur/-in
LBeFü Landesbereichsführer/-in
LBM Landesbrandmeister/-in
2.3Werkfeuerwehren
Brlng Brandingenieur/-in
BrOlng Brandoberingenieur/-in
WBrI Werkbrandinspektor/-in
WBrOI Werkbrandoberinspektor/-in
WBrL Werkbrandschutzleiter/-in
2.4Landesdienst
BSl Brandschutzingenieur/-in
BSP Brandschutzprüfer/-in
LBI Landesbrandinspekteur/-in
LFI Landesfeuerwehrinspekteur/-in
LBrD Landesbranddirektor/-in
MR Ministerialrätin/Ministerialrat
2.5Musikwesen
MZ Musikzug
MZFü Musikzugführer/-in
SZ Spielmannszug
SZFü Spielmannszugführer/-in
FZ Fanfarenzug
FZFü Fanfarenzugführer/-in
OrtsMZFü Ortsmusikführer/-in
GemMZFü Gemeindemusikführer/-in
StMZFü Stadtmusikführer/-in
KMZFü Kreismusikführer/-in
BStFü Bezirksstabführer/-in
LStFü Landesstabführer/-in
   
3.Fahrzeuge lt. Feuerwehrfahrzeugkonzeption des DIN-FNFW – Stand 24.04.2018 – und in Niedersachsen noch gebräuchliche Fahrzeugtyp-Bezeichnungen. Die Kennzeichnung mit * entspricht der DIN
3.1Löschfahrzeuge
TSF* Tragkraftspritzenfahrzeug
TSF-W* Tragkraftspritzenfahrzeug mit Löschwasserbehälter 500 l
KLF* Kleinlöschfahrzeug mit Löschwasserbehälter 500 l
MLF* Mittleres Löschfahrzeug
StLF Staffellöschfahrzeug mit FPN 10-1000 und Löschwasserbehälter mind. 600 l
LF 8 Löschgruppenfahrzeug LF 8 nach TW Nr. 14
LF 8/6 Löschgruppenfahrzeug mit FP 8/8 und Löschwasserbehälter 600 l
LF 10/6 Löschgruppenfahrzeug mit FPN 10/1000 und Löschwasserbehälter 600 l
LF 10* Löschgruppenfahrzeug 1.200 l
HLF 10* Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug 1.000 l
LF 20* Löschgruppenfahrzeug 2.000 l
HLF 20* Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug 1.600 l
LF 16-TS Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz, mit FP 16/8 und TS 8/8
LF 16/12 Löschgruppenfahrzeug mit FP 16/8 und Löschwasserbehälter mind. 1200 l
LF 20 KatS* Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz mit FPN 10- 2000 und Löschwasserbehälter 1000 l
HLF 20/16 (Hilfeleistungs-) Löschgruppenfahrzeug mit FPN 10-2000 und Löschwasserbehälter mind. 1600 l
TLF 8-W Tanklöschfahrzeug TLF 8 (W) nach TW Nr. 3
TLF 16/25 Tanklöschfahrzeug mit FP 16/8 und Löschwasserbehälter 2400 l
TLF 16/24-Tr Tanklöschfahrzeug mit FP 16/8 und Löschwasserbehälter 2400 l
TLF 2000* Tanklöschfahrzeug 1.800 – 2.000 l
TLF 20/40 (SL) Tanklöschfahrzeug mit FPN 10-2000 und Löschwasserbehälter mind. 4000 l und Schaummittelbehälter 500 l
TLF 3000* Tanklöschfahrzeug 3.000
TLF 4000* Tanklöschfahrzeug 4.000 und 500 l Schaummittel
TLF 24/50 Tanklöschfahrzeug mit FP 24/8 und Löschwasserbehälter 4800 l und Schaummittelbehälter 500 l
3.2Hubrettungsfahrzeuge
DLK 12* bzw. (Automatik-)Drehleiter (mit Korb), mind. 12 m
(DLAK 12/9)* Rettungshöhe und mind. 9 m Ausladung
DL 16/4 Drehleiter mit Handantrieb, mind. 16 m Rettungshöhe und mind. 4 m Ausladung
DLK 18* (Automatik-)Drehleiter (mit Korb), mind. 18 m
(DLAK 18/12)* Rettungshöhe und mind. 12 m Ausladung
DL(K) 18/12 Drehleiter (mit Korb), mind. 18 m Rettungshöhe und mind. 12 m Ausladung
DL(K) 23-12 Drehleiter (mit Korb), mind. 23 m Rettungshöhe und mind. 12 m Ausladung
DLK 23* bzw. (Automatik-)Drehleiter (mit Korb), mind. 23 m
(DLAK 23/12)* Rettungshöhe und mind. 12 m Ausladung
TGM 18/12* Teleskopgelenkmast bzw.
(HABn 18/12*) Hubarbeitsbühne
TGM 23/12* Teleskopgelenkmast bzw.
(HABn 23/12*) Hubarbeitsbühne
3.3Rüst- und Gerätewagen
RW* Rüstwagen
GW-Z Gerätewagen mit Zusatzbeladung nach TW Nr. 9
GW-G* Gerätewagen Gefahrgut
GW-Atemschutz Gerätewagen Atemschutz
GW-Strahlenschutz Gerätewagen Strahlenschutz
GW-L1* Gerätewagen Logistik, Größe 1
GW-L2* Gerätewagen Logistik, Größe 2
GW-Öl Gerätewagen-Öl für Öleinsätze
3.4Sonstige Fahrzeuge
KdoW* Kommandowagen
ELW 1* Einsatzleitwagen, Größe 1
ELW 2* Einsatzleitwagen, Größe 2
ELW 3 Einsatzleitwagen, Größe 3
SW 1000 Schlauchwagen mit mind. 1000 m B-Druckschlauch
SW 2000 Schlauchwagen mit mind. 2000 m B-Druckschlauch
SW KatS Schlauchwagen Katastrophenschutz
GW-L2 – SW Gerätewagen Logistik, Größe 2 als Schlauchwagen
WLF* Wechselladerfahrzeug mit Abrollbehälter
AB Abrollbehälter, bis 12 t, bis 26 t bzw. 32 t
FwK Feuerwehrkran
MZF Mehrzweckfahrzeug
MTF Mannschaftstransportfahrzeug
ABC-Erkunder ABC-Erkundungskraftwagen
Dekon-LKW Dekontaminationslastkraftwagen
Dekon-P Gerätewagen Dekontamination Personal
LB Löschboot
MZB Mehrzweckboot
RTB Rettungsboot
3.5Anhänger
FwA Feuerwehranhänger
TSA Tragkraftspritzenanhänger mit TS 8/8
AL 16-4 Anhängeleiter mit mind. 16 m Rettungshöhe und mind. 4 m Ausladung
TroLA Trockenlöschanhänger
SWA/FwA Anhänger mit Schaum-Wasserwerfer SWW
3.6Rettungsdienstfahrzeuge
KTW* Krankentransportwagen
RTW* Rettungswagen
GKTW Großraum-Krankentransportwagen
GRTW Großraum-Rettungswagen
NAW* Notarztwagen
NEF* Notarzt-Einsatzfahrzeug
ITW Intensivtransportwagen
   
4.Geräte
4.1Tragkraftspritzen
TS 2/5 Tragkraftspritzen mit FP 2/5
TS 4/5 Tragkraftspritzen mit FP 4/5
TS 8/8 Tragkraftspritzen mit FP 8/8
PFPN 10-1000 Tragkraftspritze mit FPN 10-1000
4.2Atemschutzgeräte
PA Pressluftatmer
Langzeit-PA Langzeit-Pressluftatmer
Regenerationsgerät
Druckluft-Schlauchgerät
   
5.Fernmeldewesen
EZ Einsatzzentrale
FMd Feuermelder
FS Fernschreiben
FSp Fernspruch
FuG Funksprechgerät
FuSp Funkspruch
BMA Brandmeldeanlage
BMZ Brandmeldezentrale
BOS-Digitalfunk:
HRT Handsprechfunkgerät (handheld radio terminal)
MRT Fahrzeugfunkgerät (mobile radio terminal)
HBC Bedienhandapparat (handset based console)
FRT Ortsfeste Funkstelle (fixed radio terminal)