Details


"Lohnt sich Arbeit noch?" Die ökonomische, politische und rechtliche Bedeutung des Lohnabstandsgebots: Die Hartz-IV Reformdebatte 2009/2010


1. Auflage

von: Robert Czaplinski

19,99 €

Verlag: Bachelor + Master Publishing
Format: PDF
Veröffentl.: 01.03.2012
ISBN/EAN: 9783863415761
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 60

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Ist die Hartz IV Reform gescheitert? In weiten Teilen der Gesellschaft herrscht groe Unzufriedenheit uber das Sozialstaatsystem in Deutschland. Man fragt sich derweilen provokativ, warum Staatsburger mit dem Gewicht ihrer Faulheit ihre arbeitenden Nachbarn belasten durfen und dafur zuweilen auch noch mehr Geld erhalten, als derjenige der jeden Tag aufsteht und zur Arbeit geht. FDP Parteichef Guido Westerwelle stellte sich diese umstrittene Frage, die man eigentlich hierzulande nicht stellen darf, und erntete dafur Kritik und politische Entrustung. Er war es auch, der das Dilemma zwischen steigender Arbeitslosigkeit und zunehmender Lohnungleichheit aufzeigte und Deutschland mit der aktuellen Hartz IV Reformdebatte&quote; konfrontierte. In diesem Buch werden diese empfundenen Ungerechtigkeiten und der daraus entstehende Reformbedarf aufgezeigt und in Interviews mit Landes- und Bundespolitikern die Frage analysiert, ob es sinnvoll ist, die Regelstze fr Sozialleistungen zu krzen, um den Abstand zwischen einem Leben mit oder ohne Arbeit zu vergrern. Bislang ist es noch nicht gelungen, ein berzeugendes Reformkonzept umzusetzen, um Arbeit erstrebenswert und das Leben ohne Arbeit lebenswert und moralisch vertretbar zu machen. Hier geht es vor allem um die Fragestellung, wie weit der Sozialstaat Hilfsbedrftige untersttzen soll, ohne dem Anreiz einer Beschftigung, gerade im Niedriglohnsektor, entgegenzuwirken. Diese Bedeutung des Lohnabstandsgebots zwischen Beschftigung und Arbeitslosigkeit soll aus konomischer, politisch-moralischer und rechtlicher Sicht analysiert werden. Kritisch beschftigt sich Robert Czaplinski mit dem Effekt, dass soziale Untersttzung in Deutschland oftmals schon einem Mindestlohn gleichkommt. In der deutschen Verfassung findet das Lohnabstandsgebot zwar keine Bercksichtigung, der Grundsatz aber, dass ein arbeitender Mensch in Deutschland mehr Geld zur Verfgung haben muss als jemand, der seinen Lebensunterhalt nur mit staatlicher Hilfe bestreiten kann, findet sich im zwlften Buch des Sozialgesetzbuches wieder. Nach 28 SGB XII mssen die Regelstze unter dem durchschnittlichen Nettoverdienst der unteren Lohn- und Gehaltsgruppen liegen. Diese Regelung ist als Existenzminimum bekannt. Der im Gesetz zum Ausdruck gebrachte Vorrang der Erwerbsttigkeit steht aber erfahrungsgem hufig dort im Mittelpunkt der analysierten Debatte, wo sich Konstellationen ergeben, wo beispielsweise kinderreiche Sozialhilfeempfnger besser gestellt sind, als solche, die einer Erwerbsttigkeit nachgehen. Wie soll der Gesetzgeber dieser Entwicklung entgegentreten? Sollte er berhaupt aus politisch-moralischen und konomischen Aspekten eingreifen?

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