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Expertenkommissionen im politischen Prozess

Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005

von: Sven T. Siefken
42,99 €
Verlag:	VS Verlag
Format:	PDF
Veröffentl.:	25.01.2008
ISBN/EAN:	9783531907215
Sprache:	deutsch
Anzahl Seiten:	363

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Beschreibungen

Titelbeschreibung

Vorwort Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von part- lichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt! Die Regierung weiß genau, wen sie beruft, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. Beschlüsse stehen schon vorher fest. Es ist alles nur politische Show. Das Parlament wird dadurch an den Rand gedrängt, während nic- gewählte, willkürlich bestimmte Einzelpersonen weit reichende Entscheidungen treffen. Zwischen diesen beiden Extremen gibt es reichlich Raum für Vermutungen über die Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess, und so existiert eine Vielzahl von Bewertungen mit umfassender Kritik aus verschiedenen politischen Lagern. Bei der Beg- achtung des Standes der politischen und publizistischen aber auch der politikwissenscha- lichen Diskussion fällt jedoch auf, dass viele Einschätzungen empirisch kaum fundiert sind. In diesem Forschungsfeld hat die essayistische Vermutung Konjunktur, und die saubere Analyse des Ist-Zustandes bleibt häufig ebenso „auf der Strecke“ wie eine genaue Opera- onalisierung der Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess.

Inhaltsverzeichnis

Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung.- Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle.- Methoden: Vergleichende Fallstudien.- Fallstudie zur Süssmuth-Kommission.- Fallstudie zur Hartz-Kommission.- Fallstudie zur Impulse-Kommission.- Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005.- Expertenkommissionen im politischen Prozess.

Autorenportrait

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.

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Expertenkommissionen wurden von vielen Beobachtern als Instrument eines neuen Regierungsstils unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnet. Sven T. Siefken legt hier eine umfassende Untersuchung zur Einsetzung und Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess vor. In ausführlichen Fallstudien wird zunächst die Arbeit von drei Expertenkommissionen detailliert nachvollzogen und politikwissenschaftlich analysiert. Aufbauend auf den daraus abgeleiteten Erkenntnissen erfolgt sodann eine systematische Gesamtschau aller 25 Expertenkommissionen der rot-grünen Bundesregierung. Dazu gehören viel beachtete Gremien wie die Weizsäcker-Kommission, die Süssmuth-Kommission, die Hartz-Kommission und die Rürup-Kommission, aber auch viele Gremien, die kaum ein öffentliches Echo fanden. Die Untersuchung liefert ein differenziertes Bild der Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess, das für Praktiker in Politik und Verwaltung ebenso relevant ist wie für politisch und wissenschaftlich Interessierte.

Sonderbeitrag

Expertenkommissionen - heimliche Macher oder Ausweichfeld der Politik?

Verkaufsargumente

Expertenkommissionen wurden von vielen Beobachtern als Instrument eines neuen Regierungsstils unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnet. Sven T. Siefken legt eine umfassende Untersuchung zur Einsetzung und Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess vor. In Fallstudien wird zunächst die Arbeit von drei Expertenkommissionen detailliert nachvollzogen und politikwissenschaftlich analysiert. Aufbauend auf den daraus abgeleiteten Erkenntnissen erfolgt eine systematische Gesamtschau aller 25 Expertenkommissionen der rot-grünen Bundesregierung. Dazu gehören Gremien wie die Weizsäcker-Kommission, die Süssmuth-Kommission, die Hartz-Kommission und die Rürup-Kommission, aber auch viele Gremien, die kaum ein öffentliches Echo fanden.