image1

Kommunale Schriften
für Schleswig-Holstein

Herausgegeben vom
Schleswig-Holsteinischen
Gemeindetag

Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein

Vorschriftensammlung mit einer einführenden Darstellung

Jörg Bülow
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages

24., überarbeitete Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

24. Auflage 2017

 

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

 

Print:

ISBN 978-3-555-01802-7

 

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-555-01803-4

epub: ISBN 978-3-555-01804-1

mobi: ISBN 978-3-555-01805-8

 

Für den Inhalt abgedruckter oder verlinkter Websites ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Die W. Kohlhammer GmbH hat keinen Einfluss auf die verknüpften Seiten und übernimmt hierfür keinerlei Haftung

Vorwort

Seit Erscheinen der 23. Auflage dieser Textausgabe sind fast alle hier abgedruckten Gesetze und Verordnungen geändert oder neu bekanntgemacht worden. Zu nennen sind insbesondere eine neue Rechtsgrundlage für die Videoübertragung von Ratssitzungen, die Auf­hebung der Altersbegrenzung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte, die Offenlegung der Vergütungen bei öffentlichen Unternehmen, eine umfangreiche Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, die Einführung einer besonderen Rechtsgrundlage für Kameradschaftskassen der Feuerwehren und die Reform der Landesverfassung vom November 2014. Eine umfassende Reform des Wahlrechts ist bereits bei der Vorbereitung der Kommunalwahl 2018 zu berücksichtigen. Entsprechend wurden für die 24. Auflage alle Vorschriften auf den neuesten Stand gebracht.

Umfassend ergänzt und aktualisiert wurden auch die Verweise in den Fußnoten. In diesen finden sich Hinweise zu allen wichtigen Erlassen zum Kommunalverfassungsrecht. So können die Nutzer auch die Auslegung des Rechts durch die Kommunalaufsichtsbehörden berücksichtigen.

Auch die Einführung wurde umfassend aktualisiert und dabei auch die seit Jahrzehnten umfassendste Reform des kommunalen Finanzausgleichs vom Dezember 2014 berücksichtigt. Außerdem wurde die Einführung um zwei neue Tabellen ergänzt, nämlich die 20 Ämter mit der größten Einwohnerzahl und einen so nirgendwo sonst veröffentlichten zahlenmäßigen Überblick über die Gebiets- und Verwaltungsstruktur auf kommunaler Ebene.

Autor und Verlag hoffen, dass dieses Werk durch eine umfassende, übersichtliche und serviceorientierte Sammlung des Gemeindeverfassungsrechts für Schleswig-Holstein allen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern und allen hauptberuflich oder in der Ausbildung mit dem Kommunalverfassungsrecht Befassten eine hilfreiche Unterstützung bietet. Für Anregungen und Kritik sind wir dankbar.

 

Kiel, im Dezember 2016
Jörg Bülow

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

AEinführung

BRechts- und Verwaltungsvorschriften

0.Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

1.Gemeindeordnung (GO)

I. Teil:Grundlagen der Gemeindeverfassung

II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel der ­Gemeinde

III. Teil:Gemeindegebiet

IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger

V. Teil:Verwaltung der Gemeinde

VI. Teil:Gemeindewirtschaft

VII. Teil:Aufsicht

VIII. Teil:Schlussvorschriften

2.Kreisordnung (KrO)

I. Teil:Grundlagen der Kreisverfassung

II. Teil:Namen, Wappen, Flagge und Siegel des Kreises

III. Teil:Kreisgebiet

IV. Teil:Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger des Kreises

V. Teil:Kreis und Gemeinden

VI. Teil:Verwaltung des Kreises

VII. Teil:Haushalts- und Wirtschaftsführung

VIII. Teil:Aufsicht

IX. Teil:Schlussvorschriften

3.Amtsordnung (AO)

I. Teil:Allgemeines

II. Teil:Aufgaben der Ämter

III. Teil:Organisation der Ämter

IV. Teil:Weitere Grundsätze für die Verwaltung der ­Ämter

V. Teil:Finanzierung der Ämter

VI. Teil:Besondere Bestimmungen

VII. Teil:Schlussbestimmungen

4.Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ)

I. Teil:Grundsätze und Formen kommunaler ­Zusammenarbeit

II. Teil:Der Zweckverband

III. Teil:Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung

IV. Teil:Die Verwaltungsgemeinschaft

V. Teil:Das gemeinsame Kommunalunternehmen

VI. Teil:Aufsicht

VII. Teil:Übergangs- und Schlussvorschriften

5.Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)

Abschnitt I:Allgemeines

Abschnitt II:Wahlsystem

Abschnitt III:Wahlorgane, Wahlkreise und Wahlbezirke

Abschnitt IV:Vorbereitung der Wahl

Abschnitt V:Wahlhandlung

Abschnitt VI:Feststellung des Wahlergebnisses

Abschnitt VII:Wahlprüfung, Ausscheiden und Nach­rücken

Abschnitt VIII:Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Abschnitt IX:Gemeinsame Vorschriften für die ­Abschnitte I bis VIII

Abschnitt X:Schlussvorschriften

Anhang:Fristen und Termine für die Kommunalwahlen und Konstituierung der Vertretungen in Schleswig-Holstein

6.Weitere Rechtsvorschriften und Erlasse

6.1Bekanntmachungsverordnung

6.2Kommunalbesoldungsverordnung

6.3Stellenobergrenzenverordnung

6.4Entschädigungsverordnung

6.5Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden

6.6Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die in der Selbstverwaltung von Gemeinden, Ämtern und Kreisen ehrenamtlich tätigen Bürgern gewährt werden

6.7Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monats­beträge

6.8Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften

6.9Zuwendungen an Fraktionen

6.10Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt

6.11Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz

6.12Landesverfassungsgerichtsgesetz

6.13Einführungserlass zum Gesetz vom 22. März 2012

6.14Hilfstabelle zur Anwendung des Höchstzahl­verfahrens

CStichwortverzeichnis