Grundstudium Recht
herausgegeben von
Professor Dr. Jörg Eisele und Professor Dr. Bernd Heinrich
für Studienanfänger
von
Dr. Michael Beurskens,
LL.M. (Gewerblicher Rechtsschutz),
LL.M. (University of Chicago),
Attorney at Law (New York)
Professor an der
Universität Passau
Verlag W. Kohlhammer
1. Auflage 2018
Alle Rechte vorbehalten
© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Print:
ISBN 978-3-17-031407-8
E-Book-Formate:
pdf: ISBN 978-3-17-031408-5
epub: ISBN 978-3-17-031409-2
mobi: ISBN 978-3-17-031410-8
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Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Zivilrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden.
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.Das Buch wird durch ein E-Learning-Angebot, insbesondere Multiple-Choice-Tests und Karteikarten zum Wiederholen zentraler Aussagen unterstützt. Es ist zudem eng mit dem begleitenden Fallbuch verzahnt, so dass das erlernte Wissen unmittelbar an echten Klausursachverhalten trainiert werden kann.
Prof. Dr. Michael Beurskens ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der Universität Passau.
Die Literatur zum Schuldrecht ist umfangreich und vielfältig. Das vorliegende Werk soll dabei eine Lücke schließen, die zwischen bloßen Skripten und umfangreichen Lehrbüchern besteht: Es vermittelt die Systematik und wesentlichen Inhalte anhand des konkreten Klausuraufbaus, ermöglicht aber durch umfangreiche Nachweise eine weitgehende Vertiefung. Bei Meinungsstreitigkeiten werden die wesentlichen Argumente gegenübergestellt, um eine Orientierung zu ermöglichen. Gleichzeitig geben die Fußnoten einen Überblick über ausführliche Darstellungen in der Studienliteratur und besonders bemerkenswerte wissenschaftliche Beiträge, die eigene, mitunter allerdings eher anspruchsvolle Ansätze verfolgen.
Das Werk richtet sich gezielt an Studierende aus den Anfangssemestern zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfungsklausuren oder Anfängerübungen. Auch für Hausarbeiten werden vertiefende Hinweise gegeben. Durch die Konzentration auf die gerade für Anfänger wesentlichen Fragen wird ein entscheidender Schritt Richtung Examen gemacht – zudem geben die zahlreichen Nachweise in den Fußnoten Gelegenheit, Einzelfragen selbstständig zu vertiefen.
Das Werk ist abgestimmt auf das zugehörige, in der gleichen Reihe erschienene Fallbuch – so lassen sich die in diesem Buch behandelten Fragen in konkreten Sachverhalten nachverfolgen und elegante Formulierungen für die Klausur erlernen. Beide Bücher nehmen wechselseitig aufeinander Bezug.
Für die umfangreiche Hilfe bei der Erstellung, der Berichtigung von Fehlern und der Kontrolle danke ich in besonderem Maße Herrn Dr. Dominik Pietzarka und Herrn Dr. Patrick Mainka, welche das Werk in einer frühen Phase kritisch durchgesehen haben, Frau Renate Volkmann-Dietrich und Herrn VRiLG Jörg Dietrich sowie meinen Hilfskräften, Herrn Claudio Bartmann, Herrn Paul Brachtendorf, Frau Doris Kautler, Herrn Christoph Klostermann, Frau Anne Marx, Frau Julia Schütz, Frau Franziska Schmein, Herrn Johannes Rottmann und Herrn Marvin Klein. Alle verbleibenden Fehler liegen selbstverständlich allein in meiner Verantwortung.
Für Anregungen und Kommentare per Facebook, Twitter oder E-Mail (beurskens@jura.uni-bonn.de) bin ich immer dankbar.
Im Oktober 2017
Michael Beurskens
Vorwort
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Übersicht Piktogramme
1. KapitelDas Allgemeine Schuldrecht
I.Fragestellungen des Allgemeinen Schuldrechts
II.Klausurbearbeitung im Schuldrecht
2. KapitelEntstehung von Schuldverhältnissen
I.Keine Pflichten bei bloßer Annahme unbestellter Ware (§ 241a BGB)
II.Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 1 BGB), insb. Verträge
1.Abschluss von Schuldverträgen
a)Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 1 BGB) und gegenseitige Verträge (§§ 320 ff. BGB)
b)Formvorschriften und inhaltliche Verbote (§ 311b BGB)
c)Anfängliche Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 1 BGB)
d)Anzahlung und Draufgabe (§ 336 BGB)
e)Kontrahierungszwang
2.Informationspflichten bei Verbraucherverträgen (§§ 312, 312a, 312d–312f BGB)
a)Entgeltlicher Verbrauchervertrag
b)Ausnahmen
c)Informationspflichten
d)Unwirksamkeit von Vereinbarungen über Entgelte
3.Vertragsschluss im Internet (§§ 312i, 312j BGB)
4.Vertragsschluss und das Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB)
III.Ausblick: Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 2, Abs. 3 BGB)
IV.Exkurs: Gesetzliche Schuldverhältnisse
1.Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB)
2.Ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 ff. BGB)
3.Deliktsrecht (§§ 823 ff. BGB)
3. KapitelPflichten und Ansprüche aus einem Schuldverhältnis
I.Leistungspflichten, Rücksichtnahmepflichten und Obliegenheiten
II.Leistungsmodalitäten: Wie, Wer, Wo und Wann?
1.Teilleistungen (§ 266 BGB)
2.Ausblick: Person des Leistenden (§ 267 BGB) und des Leistungsempfängers
3.Leistungsort (§§ 269, 270 BGB)
a)Bestimmung und Relevanz des Leistungsortes
b)Das Wegerisiko: Hol-, Bring- und Schickschuld
4.Leistungszeit (§§ 271, 271a BGB)
III.Unbestimmte Leistungsgegenstände
1.Leistungsbestimmung durch eine Partei (§§ 315–317 BGB)
2.Leistungsbestimmung durch Dritte (§§ 318, 319 BGB)
3.Wahlschuld (§§ 262–265 BGB)
4.Ersetzungsbefugnis (ungeregelt)
5.Gattungsschuld (§ 243 BGB)
a)Mittlere Art und Güte (§ 243 Abs. 1 BGB)
b)Konkretisierung (§ 243 Abs. 2 BGB)
c)Gefahrübergang im Annahmeverzug (§ 300 Abs. 2 BGB)
d)Anwendbarkeit über Sachen hinaus
f)Begrenzung der Gattungsschuld
IV.Allgemeine Regelungen zu einzelnen Leistungspflichten bzw. Ansprüchen
1.Pflichten in Bezug auf Sachen und Gegenstände
a)Pflicht zur Übertragung oder Belastung
b)Pflicht zur Übergabe und Gebrauchsüberlassung
c)Pflicht zur Herausgabe
d)Wegnahmerechte
2.Pflichten zum Tätigwerden und Aufwendungsersatzansprüche („Spesen“)
3.Pflichten zur Auskunftserteilung
4.Zahlungspflichten („Geldschulden“) und Zinsen
a)Buchgeld statt Bargeld?
b)Zinsen
4. KapitelAllgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305–310 BGB)
I.Anwendbarkeit von §§ 305 ff. BGB
II.Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 BGB)
III.Einbeziehungskontrolle (§ 305 Abs. 2 BGB)
IV.Überraschende Klauseln (§ 305c Abs. 1 BGB)
V.Inhaltskontrolle (§§ 309, 308, 307 BGB)
VI.Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305c Abs. 2 BGB)
VII.Folgen von Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung (§ 306 BGB)
VIII.Objektive Kontrolle durch Unterlassungsklage
5. KapitelErlöschen von Leistungspflichten
I.Erfüllung als Normalfall (§ 362 Abs. 1 BGB)
II.Erfüllungssurrogate (§ 364 BGB)
III.Aufrechnung (§ 389 BGB)
1.Aufrechnungserklärung (§ 388 BGB)
2.Aufrechnungslage (§§ 387, 390 BGB)
a)Erfüllbarer Anspruch des Gläubigers gegen den Schuldner (Hauptforderung)
b)Fälliger, einredefreier Anspruch des Schuldners gegen den Gläubiger (Gegenforderung)
c)Gleichartigkeit der wechselseitig geschuldeten Leistungen
3.Kein Aufrechnungsverbot (§§ 392–394 BGB)
4.Folgen der Aufrechnung (§§ 389, 396 BGB)
IV.Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit
1.Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1 BGB)
2.Objektive Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 2 BGB)
3.Persönliche Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 3 BGB)
V.Erlöschen der Gegenleistungspflicht (§ 326 Abs. 1 BGB)
VI.Weitere Erlöschensgründe
VII.Privilegierung des Schuldners bei Annahmeverzug (§§ 293 ff. BGB)
6. KapitelNachträgliche Änderungen
I.Änderungsvertrag (§ 311 Abs. 1 BGB)
II.Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)
III.Kündigung (§ 314 BGB)
IV.Rücktritt (§§ 346 ff. BGB)
1.Voraussetzungen eines Rücktritts
a)Vertrag
b)Rücktrittserklärung
c)Rücktrittsgrund
d)Ausschluss des Rücktritts
2.Rechtsfolgen eines Rücktritts
V.Widerruf von Verbraucherverträgen (§ 355 Abs. 1 Satz 2 BGB)
1.Voraussetzungen eines Widerrufs
a)Entgeltlicher Verbrauchervertrag
b)Widerrufserklärung
c)Widerrufsgrund
d)Kein Ausschluss des Widerrufsrechts
2.Rechtsfolgen eines Widerrufs
7. KapitelParteien des Schuldverhältnisses und ihr Austausch
I.Gläubiger
1.Berechtigung aus dem Schuldverhältnis
2.Übertragung der Berechtigung (Abtretung und Cessio Legis)
a)Voraussetzungen der Abtretung
b)Folgen der Abtretung
c)Schutz des Schuldners
d)Schutz des Zessionars (neuen Gläubigers)
e)Kettenabtretung
f)Cessio Legis (gesetzlicher Forderungsübergang)
3.Mehrheit von Gläubigern
a)Teilgläubiger (§ 420 BGB)
b)Gesamtgläubiger (§ 428 BGB)
c)Mitgläubiger (§ 432 BGB)
II.Schuldner
1.Verpflichtung aus dem Schuldverhältnis
2.Übertragung der Verpflichtung (Schuldübernahme)
3.Mehrheit von Schuldnern
a)Teilschuld
b)Gesamtschuld
c)Gemeinschaftliche Schuld
III.Dritte
1.Leistungspflichten zugunsten Dritter (Vertrag zugunsten Dritter)
2.Rücksichtnahmepflichten zugunsten Dritter (Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte)
3.Rücksichtnahmepflichten zulasten Dritter (§ 311 Abs. 3 BGB)
8. KapitelSchadensersatz wegen Pflichtverletzung
I.Schuldverhältnis
II.Pflichtverletzung
1.Leistungspflichten (§ 241 Abs. 1 BGB)
2.Rücksichtnahmepflichten (§ 241 Abs. 2 BGB)
III.Zusätzliche Voraussetzungen nach § 280 Abs. 2 BGB / § 280 Abs. 3 BGB
1.Zusätzliche Voraussetzungen für Schadensersatz statt der Leistung (§ 280 Abs. 3 BGB)
a)Abgrenzung „statt der Leistung“ und „neben der Leistung“
b)Die Voraussetzungen von §§ 281, 282, 283 BGB im Einzelnen
2.Zusätzliche Voraussetzung für Verzögerungsschaden (§ 280 Abs. 2 BGB)
a)Abgrenzung zu Schadensersatz statt der Leistung und einfachem Schadensersatz
b)(Schuldner-)Verzug
IV.Vertretenmüssen
1.Vorrangig: Vereinbarungen
2.Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses
3.Sonderregelungen
4.Vorsatz und Fahrlässigkeit
5.Zurechnung fremden Verschuldens, insb. Erfüllungsgehilfen
V.Schaden
1.Schaden
a)Wertende Korrektur (normativer Schadensbegriff/Vorteilsanrechnung)
b)Ersatz fremder Schäden (Drittschadensliquidation)
2.Zurechnung
a)Äquivalenztheorie/conditio sine qua non-Formel
b)Adäquanztheorie
c)Schutzzweck der verletzten Sorgfaltsnorm
3.Ersatz
a)Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1 BGB)
b)Ersatz der Herstellungskosten (§ 249 Abs. 2 BGB, § 250 BGB)
c)Entschädigung in Geld (§ 251 BGB)
d)Sonderproblem: Tausch (§ 480 BGB) und tauschähnliche Verträge
4.Mitverschulden (§ 254 BGB)
5.Ersatz frustrierter Aufwendungen (§ 284 BGB)
VI.Schadensersatz statt der ganzen Leistung (§ 281 Abs. 1 Satz 2, Abs. 1 Satz 3, Abs. 5 BGB) und gesetzliche Rücktrittsrechte (§§ 323 ff. BGB)
9. KapitelDurchsetzbarkeit des Anspruchs
I.Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274 BGB)
II.Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 BGB)
III.Exkurs: Das Zurückbehaltungsrecht des Besitzers aus § 1000 BGB
IV.Exkurs: Das handelsrechtliche Zurückbehaltungsrecht (§§ 369 ff. HGB)
V.Verjährung (§ 214 BGB)
VI.Naturalobligationen
Stichwortverzeichnis
Balzer, Peter/Kröll, Stefan/Scholl, Bernd, Die Schuldrechtsklausur, 4. Aufl., Berlin 2015.
Bartels, Klaus, Klausurentraining Zivilrecht, 2. Aufl., Baden-Baden 2017.
Bergmans, Bernhard, Schuldrecht Bd. 1: Allgemeine und vertragsrechtliche Grundlagen, 3. Aufl., Berlin 2016.
Bönninghaus, Achim, Schuldrecht Allgemeiner Teil I: Schuldverhältnis: Beteiligte, Inhalt, Erlöschen, Einreden: Erfüllung und Leistungsverweigerung, 3. Aufl., Heidelberg 2014.
Bönninghaus, Achim, Schuldrecht Allgemeiner Teil II: Pflichtverletzung, 3. Aufl., Heidelberg 2014.
Brömmelmeyer, Christoph, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 1. Aufl., München 2014.
Brox, Hans/Walker, Wolf-Dietrich, Allgemeines Schuldrecht, 41. Aufl., München 2017.
Canaris, Claus-Wilhelm/Grigoleit, Hans Christoph, Lehrbuch des Schuldrechts Band I/1 Allgemeiner Teil, 15. Aufl., München 2017.
Däubler, Wolfgang, BGB kompakt, 3. Aufl., München 2008.
Fezer, Karl-Heinz, Klausurenkurs zum Schuldrecht: Allgemeiner Teil, 8. Aufl., München 2013.
Fikentscher, Wolfgang/Heinemann, Andreas, Schuldrecht, 10. Aufl., Berlin 2006.
Förster, Christian, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Heidelberg 2015.
Fritzsche, Jörg, Fälle zum Schuldrecht I: Vertragliche Schuldverhältnisse, 7. Aufl., München 2016.
Grigoleit, Hans Christoph/Herresthal, Carsten, Schuldrecht I – Schuldrecht AT – Kaufrecht, 1. Aufl., München 2014.
Hahn, Erik/Kern, Bernd-Rüdiger/Hauptmann, Peter-Helge, Schuldrecht AT – leicht gemacht, 1. Aufl., Berlin 2011.
Hirsch, Christoph, Allgemeines Schuldrecht, 6. Aufl., Köln 2008.
Hirsch, Christoph, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 10. Aufl., Baden-Baden 2016.
Hütte, Felix/Hütte, Marlena, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Grasberg 2013.
Joussen, Jacob, Schuldrecht I: Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Stuttgart 2015.
Klees, Andreas/Keisenberg, Johanna, Klausurtraining Zivilrecht, 1. Aufl., Baden-Baden 2013.
Köhler, Helmut/Lorenz, Stephan, Prüfe Dein Wissen Schuldrecht I – Allgemeiner Teil, 22. Aufl., München 2014.
Kornblum, Udo/Stürner, Michael, Fälle zum Allgemeinen Schuldrecht, 7. Aufl., München 2011.
Lange, Knut Werner, Schuldrecht AT, 4. Aufl., München 2015.
Larenz, Karl, Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. I – Allgemeiner Teil, 14. Aufl., München 1987.
Leonhard, Franz/Binding, Karl, Allgemeines Schuldrecht des BGB, 1. Aufl., Berlin 2013.
Looschelders, Dirk, Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 14. Aufl., München 2016.
Marburger, Peter/Sutschet, Holger, 20 Probleme aus dem Schuldrecht Allgemeiner Teil, 8. Aufl., München 2013.
Medicus, Dieter, Bürgerliches Recht, 25. Aufl., München 2015.
Medicus, Dieter, Grundwissen zum Bürgerlichen Recht, 10. Aufl., München 2014.
Medicus, Dieter/Lorenz, Stephan, Schuldrecht I: Allgemeiner Teil, 21. Aufl., München 2015.
Musielak, Hans-Joachim, Grundkurs BGB, 14. Aufl., München 2015.
Olzen, Dirk/Wank, Rolf, Zivilrechtliche Klausurenlehre mit Fallrepetitorium, 8. Aufl., München 2015.
Petersen, Jens, Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht, 7. Aufl., Heidelberg 2015.
Schellhammer, Kurt, Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen samt BGB – Allgemeiner Teil, 9. Aufl., Heidelberg 2014.
Schlechtriem, Peter/Schmidt-Kessel, Martin, Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 6. Aufl., Tübingen 2005.
Schmidt, Eike, Das Schuldverhältnis, 1. Aufl., Heidelberg 2004.
Schwab, Dieter/Löhnig, Martin, Einführung in das Zivilrecht, 20. Aufl., Heidelberg 2016.
Schwabe, Winfried/Kleinhenz, Holger, Lernen mit Fällen: Schuldrecht I, 8. Aufl., Stuttgart 2013.
Wasserl, Uwe/Farrenkopf, Ulrike, Zivilrecht BGB: Allgemeiner Teil – Schuldrecht/Sachenrecht, 12. Aufl., Pegnitz 2015.
Webel, Karsten, Zivilrecht Band 1: Allgemeiner Teil. Schuldrecht, 1. Aufl., Herne 2011.
Weiler, Frank, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Baden-Baden 2016.
Westermann, Harm Peter/Bydlinski, Peter/Weber, Ralph, BGB-Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Heidelberg 2014.
Wörlen, Rainer/Metzler-Müller, Karin, Schuldrecht AT, 12. Aufl., München 2015.
a.A. | anderer Ansicht |
a.E. | am Ende |
ABl. | Amtsblatt |
Abs. | Absatz |
AcP | Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift) |
AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union |
AG | Aktiengesellschaft |
AGB | Allgemeine Geschäftsbedingungen |
AGG | Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz |
AktG | Aktiengesetz |
AT | Allgemeiner Teil |
AtomG | Atomgesetz |
Aufl. | Auflage |
AÜG | Arbeitnehmerüberlassungsgesetz |
B2B | Business-to-Business |
B2C | Business-to-Consumer |
BAG | Bundesarbeitsgericht |
BeckOK-BGB | Beck'scher Online-Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch |
BegrRegE | Begründung zum Regierungsentwurf |
BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
BGB-InfoV | Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht |
BGBl. | Bundesgesetzblatt |
BGH | Bundesgerichtshof |
BGHZ | Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (Amtliche Sammlung) |
Bsp. | Beispiel |
BT | Besonderer Teil |
BT-Drs. | Bundestagsdrucksache |
c.i.c. | Culpa in Contrahendo (Verschulden bei Vertragsverhandlungen) |
C2C | Consumer-To-Consumer |
DStR | Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) |
EFZG | Entgeltfortzahlungsgesetz |
EGBGB | Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch |
EnWG | Energiewirtschaftsgesetz (Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung) |
ErbStG | Erbschaftssteuergesetz |
EU | Europäische Union |
EWG | Europäische Wirtschaftsgemeinschaft |
f., ff. | folgende(r) |
FS | Festschrift |
FS | Festschrift |
GbR | Gesellschaft bürgerlichen Rechts |
Ges. | Gesetz, gesetzlich |
GG | Grundgesetz |
GmbH | Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
GmbHG | GmbH-Gesetz |
GoA | Geschäftsführung ohne Auftrag |
GS | Gedächtnisschrift |
GWB | Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
HGB | Handelsgesetzbuch |
HKK | Historisch-Kritischer Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch |
i.d.R. | in der Regel |
i.S.v. | im Sinne von |
i.V.m. | in Verbindung mit |
InsO | Insolvenzordnung |
IPR | Internationales Privatrecht |
JA | Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) |
Jura | Juristische Ausbildung (Zeitschrift) |
JuS | Juristische Schulung (Zeitschrift) |
JZ | Juristenzeitschrift |
KG | Kommanditgesellschaft |
KGAaA | Kommanditgesellschaft auf Aktien |
MDR | Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift) |
Mot. | Motive |
MüKoBGB | Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Auflage, München 2017 |
NJOZ | Neue Juristische Onlinezeitschrift |
NJW | Neue Juristische Wochenschrift |
NJW-RR | Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungsreport (Zeitschrift) |
NomosK | NomosKommentar Bürgerliches Gesetzbuch |
Nr. | Nummer |
NZA | Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht |
NZM | Neue Zeitschrift für Mietrecht |
OHG | Offene Handelsgesellschaft |
OLG | Oberlandesgericht |
PBefG | Personenbeförderungsgesetz |
PflVG | Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter |
PKW | Personenkraftwagen |
RG | Reichsgericht |
Rg. | Rechtsgeschäft, rechtsgeschäftlich |
RGZ | Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen (Amtliche Sammlung) |
RL | Richtlinie |
Rn. | Randnummer |
s. | siehe |
S. | Seite |
SchV | Schuldverhältnis |
SGB | Sozialgesetzbuch |
StGB | Strafgesetzbuch |
StVG | Straßenverkehrsgesetz |
u.a. | unter anderem |
UKlaG | Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen |
UWG | Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb |
Var. | Variante |
VersR | Versicherungsrecht (Zeitschrift) |
Vgl. | Vergleiche |
VO | Verordnung |
VVG | Versicherungsvertragsgesetz |
VW | Volkswagen |
WG | Wohngemeinschaft |
WiSt | Wirtschaftswissenschaftliches Studium (Zeitschrift) |
WM | Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht (früher: Wertpapiermitteilungen) |
z.B. | zum Beispiel |
z.T. | zum Teil |
ZEuP | Zeitschrift für Europäisches Privatrecht |
ZGSS | Zeitschrift für Vertragsgestaltung, Schuld- und Haftungsrecht (früher Zeitschrift für das Gesamte Schuldrecht) |
ZIP | Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (früher: Zeitschrift für Insolvenzpraxis) |
ZJS | Zeitschrift für das Juristische Studium (Onlinezeitschrift, http://zjs-online.com/) |
ZPO | Zivilprozessordnung |
ZRP | Zeitschrift für Rechtspolitik |
Definition |
|
Formulierung |
|
Gesetzestext |
|
Hinweis |
|
Klausurbewertung |
|
Klausurtipp |
|
Problem |
|
Prüfungsschema |
|