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Grundstudium Recht

herausgegeben von

Professor Dr. Jörg Eisele und Professor Dr. Bernd Heinrich

Schuldrecht
Allgemeiner Teil

für Studienanfänger

von

Dr. Michael Beurskens,
LL.M. (Gewerblicher Rechtsschutz),
LL.M. (University of Chicago),
Attorney at Law (New York)
Professor an der
Universität Passau

Verlag W. Kohlhammer

1. Auflage 2018

 

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

 

Print:

ISBN 978-3-17-031407-8

 

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-031408-5

epub: ISBN 978-3-17-031409-2

mobi: ISBN 978-3-17-031410-8

 

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Vorwort

Die Literatur zum Schuldrecht ist umfangreich und vielfältig. Das vorliegende Werk soll dabei eine Lücke schließen, die zwischen bloßen Skripten und umfangreichen Lehrbüchern besteht: Es vermittelt die Systematik und wesentlichen Inhalte anhand des konkreten Klausuraufbaus, ermöglicht aber durch umfangreiche Nachweise eine weitgehende Vertiefung. Bei Meinungsstreitigkeiten werden die wesentlichen Argumente gegenübergestellt, um eine Orientierung zu ermöglichen. Gleichzeitig geben die Fußnoten einen Überblick über ausführliche Darstellungen in der Studienliteratur und besonders bemerkenswerte wissenschaftliche Beiträge, die eigene, mitunter allerdings eher anspruchsvolle Ansätze verfolgen.

Das Werk richtet sich gezielt an Studierende aus den Anfangssemestern zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfungsklausuren oder Anfängerübungen. Auch für Hausarbeiten werden vertiefende Hinweise gegeben. Durch die Konzentration auf die gerade für Anfänger wesentlichen Fragen wird ein entscheidender Schritt Richtung Examen gemacht – zudem geben die zahlreichen Nachweise in den Fußnoten Gelegenheit, Einzelfragen selbstständig zu vertiefen.

Das Werk ist abgestimmt auf das zugehörige, in der gleichen Reihe erschienene Fallbuch – so lassen sich die in diesem Buch behandelten Fragen in konkreten Sachverhalten nachverfolgen und elegante Formulierungen für die Klausur erlernen. Beide Bücher nehmen wechselseitig aufeinander Bezug.

Für die umfangreiche Hilfe bei der Erstellung, der Berichtigung von Fehlern und der Kontrolle danke ich in besonderem Maße Herrn Dr. Dominik Pietzarka und Herrn Dr. Patrick Mainka, welche das Werk in einer frühen Phase kritisch durchgesehen haben, Frau Renate Volkmann-Dietrich und Herrn VRiLG Jörg Dietrich sowie meinen Hilfskräften, Herrn Claudio Bartmann, Herrn Paul Brachtendorf, Frau Doris Kautler, Herrn Christoph Klostermann, Frau Anne Marx, Frau Julia Schütz, Frau Franziska Schmein, Herrn Johannes Rottmann und Herrn Marvin Klein. Alle verbleibenden Fehler liegen selbstverständlich allein in meiner Verantwortung.

Für Anregungen und Kommentare per Facebook, Twitter oder E-Mail (beurskens@jura.uni-bonn.de) bin ich immer dankbar.

 

Im Oktober 2017
Michael Beurskens

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Übersicht Piktogramme

1. KapitelDas Allgemeine Schuldrecht

I.Fragestellungen des Allgemeinen Schuldrechts

II.Klausurbearbeitung im Schuldrecht

2. KapitelEntstehung von Schuldverhältnissen

I.Keine Pflichten bei bloßer Annahme unbestellter Ware (§ 241a BGB)

II.Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 1 BGB), insb. Verträge

1.Abschluss von Schuldverträgen

a)Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 1 BGB) und gegenseitige Verträge (§§ 320 ff. BGB)

b)Formvorschriften und inhaltliche Verbote (§ 311b BGB)

c)Anfängliche Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 1 BGB)

d)Anzahlung und Draufgabe (§ 336 BGB)

e)Kontrahierungszwang

2.Informationspflichten bei Verbraucherverträgen (§§ 312, 312a, 312d–312f BGB)

a)Entgeltlicher Verbrauchervertrag

b)Ausnahmen

c)Informationspflichten

d)Unwirksamkeit von Vereinbarungen über Entgelte

3.Vertragsschluss im Internet (§§ 312i, 312j BGB)

4.Vertragsschluss und das Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB)

III.Ausblick: Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse (§ 311 Abs. 2, Abs. 3 BGB)

IV.Exkurs: Gesetzliche Schuldverhältnisse

1.Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB)

2.Ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 ff. BGB)

3.Deliktsrecht (§§ 823 ff. BGB)

3. KapitelPflichten und Ansprüche aus einem Schuldverhältnis

I.Leistungspflichten, Rücksichtnahmepflichten und Obliegenheiten

II.Leistungsmodalitäten: Wie, Wer, Wo und Wann?

1.Teilleistungen (§ 266 BGB)

2.Ausblick: Person des Leistenden (§ 267 BGB) und des Leistungsempfängers

3.Leistungsort (§§ 269, 270 BGB)

a)Bestimmung und Relevanz des Leistungsortes

b)Das Wegerisiko: Hol-, Bring- und Schickschuld

4.Leistungszeit (§§ 271, 271a BGB)

III.Unbestimmte Leistungsgegenstände

1.Leistungsbestimmung durch eine Partei (§§ 315–317 BGB)

2.Leistungsbestimmung durch Dritte (§§ 318, 319 BGB)

3.Wahlschuld (§§ 262–265 BGB)

4.Ersetzungsbefugnis (ungeregelt)

5.Gattungsschuld (§ 243 BGB)

a)Mittlere Art und Güte (§ 243 Abs. 1 BGB)

b)Konkretisierung (§ 243 Abs. 2 BGB)

c)Gefahrübergang im Annahmeverzug (§ 300 Abs. 2 BGB)

d)Anwendbarkeit über Sachen hinaus

f)Begrenzung der Gattungsschuld

IV.Allgemeine Regelungen zu einzelnen Leistungspflichten bzw. Ansprüchen

1.Pflichten in Bezug auf Sachen und Gegenstände

a)Pflicht zur Übertragung oder Belastung

b)Pflicht zur Übergabe und Gebrauchsüberlassung

c)Pflicht zur Herausgabe

d)Wegnahmerechte

2.Pflichten zum Tätigwerden und Aufwendungsersatzansprüche („Spesen“)

3.Pflichten zur Auskunftserteilung

4.Zahlungspflichten („Geldschulden“) und Zinsen

a)Buchgeld statt Bargeld?

b)Zinsen

4. KapitelAllgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305–310 BGB)

I.Anwendbarkeit von §§ 305 ff. BGB

II.Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 BGB)

III.Einbeziehungskontrolle (§ 305 Abs. 2 BGB)

IV.Überraschende Klauseln (§ 305c Abs. 1 BGB)

V.Inhaltskontrolle (§§ 309, 308, 307 BGB)

VI.Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305c Abs. 2 BGB)

VII.Folgen von Unwirksamkeit und Nichteinbeziehung (§ 306 BGB)

VIII.Objektive Kontrolle durch Unterlassungsklage

5. KapitelErlöschen von Leistungspflichten

I.Erfüllung als Normalfall (§ 362 Abs. 1 BGB)

II.Erfüllungssurrogate (§ 364 BGB)

III.Aufrechnung (§ 389 BGB)

1.Aufrechnungserklärung (§ 388 BGB)

2.Aufrechnungslage (§§ 387, 390 BGB)

a)Erfüllbarer Anspruch des Gläubigers gegen den Schuldner (Hauptforderung)

b)Fälliger, einredefreier Anspruch des Schuldners gegen den Gläubiger (Gegenforderung)

c)Gleichartigkeit der wechselseitig geschuldeten Leistungen

3.Kein Aufrechnungsverbot (§§ 392–394 BGB)

4.Folgen der Aufrechnung (§§ 389, 396 BGB)

IV.Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit

1.Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1 BGB)

2.Objektive Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 2 BGB)

3.Persönliche Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 3 BGB)

V.Erlöschen der Gegenleistungspflicht (§ 326 Abs. 1 BGB)

VI.Weitere Erlöschensgründe

VII.Privilegierung des Schuldners bei Annahmeverzug (§§ 293 ff. BGB)

6. KapitelNachträgliche Änderungen

I.Änderungsvertrag (§ 311 Abs. 1 BGB)

II.Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)

III.Kündigung (§ 314 BGB)

IV.Rücktritt (§§ 346 ff. BGB)

1.Voraussetzungen eines Rücktritts

a)Vertrag

b)Rücktrittserklärung

c)Rücktrittsgrund

d)Ausschluss des Rücktritts

2.Rechtsfolgen eines Rücktritts

V.Widerruf von Verbraucherverträgen (§ 355 Abs. 1 Satz 2 BGB)

1.Voraussetzungen eines Widerrufs

a)Entgeltlicher Verbrauchervertrag

b)Widerrufserklärung

c)Widerrufsgrund

d)Kein Ausschluss des Widerrufsrechts

2.Rechtsfolgen eines Widerrufs

7. KapitelParteien des Schuldverhältnisses und ihr Austausch

I.Gläubiger

1.Berechtigung aus dem Schuldverhältnis

2.Übertragung der Berechtigung (Abtretung und Cessio Legis)

a)Voraussetzungen der Abtretung

b)Folgen der Abtretung

c)Schutz des Schuldners

d)Schutz des Zessionars (neuen Gläubigers)

e)Kettenabtretung

f)Cessio Legis (gesetzlicher Forderungsübergang)

3.Mehrheit von Gläubigern

a)Teilgläubiger (§ 420 BGB)

b)Gesamtgläubiger (§ 428 BGB)

c)Mitgläubiger (§ 432 BGB)

II.Schuldner

1.Verpflichtung aus dem Schuldverhältnis

2.Übertragung der Verpflichtung (Schuldübernahme)

3.Mehrheit von Schuldnern

a)Teilschuld

b)Gesamtschuld

c)Gemeinschaftliche Schuld

III.Dritte

1.Leistungspflichten zugunsten Dritter (Vertrag zugunsten Dritter)

2.Rücksichtnahmepflichten zugunsten Dritter (Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte)

3.Rücksichtnahmepflichten zulasten Dritter (§ 311 Abs. 3 BGB)

8. KapitelSchadensersatz wegen Pflichtverletzung

I.Schuldverhältnis

II.Pflichtverletzung

1.Leistungspflichten (§ 241 Abs. 1 BGB)

2.Rücksichtnahmepflichten (§ 241 Abs. 2 BGB)

III.Zusätzliche Voraussetzungen nach § 280 Abs. 2 BGB / § 280 Abs. 3 BGB

1.Zusätzliche Voraussetzungen für Schadensersatz statt der Leistung (§ 280 Abs. 3 BGB)

a)Abgrenzung „statt der Leistung“ und „neben der Leistung“

b)Die Voraussetzungen von §§ 281, 282, 283 BGB im Einzelnen

2.Zusätzliche Voraussetzung für Verzögerungsschaden (§ 280 Abs. 2 BGB)

a)Abgrenzung zu Schadensersatz statt der Leistung und einfachem Schadensersatz

b)(Schuldner-)Verzug

IV.Vertretenmüssen

1.Vorrangig: Vereinbarungen

2.Sonstiger Inhalt des Schuldverhältnisses

3.Sonderregelungen

4.Vorsatz und Fahrlässigkeit

5.Zurechnung fremden Verschuldens, insb. Erfüllungsgehilfen

V.Schaden

1.Schaden

a)Wertende Korrektur (normativer Schadensbegriff/Vorteilsanrechnung)

b)Ersatz fremder Schäden (Drittschadensliquidation)

2.Zurechnung

a)Äquivalenztheorie/conditio sine qua non-Formel

b)Adäquanztheorie

c)Schutzzweck der verletzten Sorgfaltsnorm

3.Ersatz

a)Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1 BGB)

b)Ersatz der Herstellungskosten (§ 249 Abs. 2 BGB, § 250 BGB)

c)Entschädigung in Geld (§ 251 BGB)

d)Sonderproblem: Tausch (§ 480 BGB) und tauschähnliche Verträge

4.Mitverschulden (§ 254 BGB)

5.Ersatz frustrierter Aufwendungen (§ 284 BGB)

VI.Schadensersatz statt der ganzen Leistung (§ 281 Abs. 1 Satz 2, Abs. 1 Satz 3, Abs. 5 BGB) und gesetzliche Rücktrittsrechte (§§ 323 ff. BGB)

9. KapitelDurchsetzbarkeit des Anspruchs

I.Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274 BGB)

II.Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 BGB)

III.Exkurs: Das Zurückbehaltungsrecht des Besitzers aus § 1000 BGB

IV.Exkurs: Das handelsrechtliche Zurückbehaltungsrecht (§§ 369 ff. HGB)

V.Verjährung (§ 214 BGB)

VI.Naturalobligationen

Stichwortverzeichnis

Literaturverzeichnis

Balzer, Peter/Kröll, Stefan/Scholl, Bernd, Die Schuldrechtsklausur, 4. Aufl., Berlin 2015.

Bartels, Klaus, Klausurentraining Zivilrecht, 2. Aufl., Baden-Baden 2017.

Bergmans, Bernhard, Schuldrecht Bd. 1: Allgemeine und vertragsrechtliche Grundlagen, 3. Aufl., Berlin 2016.

Bönninghaus, Achim, Schuldrecht Allgemeiner Teil I: Schuldverhältnis: Beteiligte, Inhalt, Erlöschen, Einreden: Erfüllung und Leistungsverweigerung, 3. Aufl., Heidelberg 2014.

Bönninghaus, Achim, Schuldrecht Allgemeiner Teil II: Pflichtverletzung, 3. Aufl., Heidelberg 2014.

Brömmelmeyer, Christoph, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 1. Aufl., München 2014.

Brox, Hans/Walker, Wolf-Dietrich, Allgemeines Schuldrecht, 41. Aufl., München 2017.

Canaris, Claus-Wilhelm/Grigoleit, Hans Christoph, Lehrbuch des Schuldrechts Band I/1 Allgemeiner Teil, 15. Aufl., München 2017.

Däubler, Wolfgang, BGB kompakt, 3. Aufl., München 2008.

Fezer, Karl-Heinz, Klausurenkurs zum Schuldrecht: Allgemeiner Teil, 8. Aufl., München 2013.

Fikentscher, Wolfgang/Heinemann, Andreas, Schuldrecht, 10. Aufl., Berlin 2006.

Förster, Christian, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Heidelberg 2015.

Fritzsche, Jörg, Fälle zum Schuldrecht I: Vertragliche Schuldverhältnisse, 7. Aufl., München 2016.

Grigoleit, Hans Christoph/Herresthal, Carsten, Schuldrecht I – Schuldrecht AT – Kaufrecht, 1. Aufl., München 2014.

Hahn, Erik/Kern, Bernd-Rüdiger/Hauptmann, Peter-Helge, Schuldrecht AT – leicht gemacht, 1. Aufl., Berlin 2011.

Hirsch, Christoph, Allgemeines Schuldrecht, 6. Aufl., Köln 2008.

Hirsch, Christoph, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 10. Aufl., Baden-Baden 2016.

Hütte, Felix/Hütte, Marlena, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Grasberg 2013.

Joussen, Jacob, Schuldrecht I: Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Stuttgart 2015.

Klees, Andreas/Keisenberg, Johanna, Klausurtraining Zivilrecht, 1. Aufl., Baden-Baden 2013.

Köhler, Helmut/Lorenz, Stephan, Prüfe Dein Wissen Schuldrecht I – Allgemeiner Teil, 22. Aufl., München 2014.

Kornblum, Udo/Stürner, Michael, Fälle zum Allgemeinen Schuldrecht, 7. Aufl., München 2011.

Lange, Knut Werner, Schuldrecht AT, 4. Aufl., München 2015.

Larenz, Karl, Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. I – Allgemeiner Teil, 14. Aufl., München 1987.

Leonhard, Franz/Binding, Karl, Allgemeines Schuldrecht des BGB, 1. Aufl., Berlin 2013.

Looschelders, Dirk, Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 14. Aufl., München 2016.

Marburger, Peter/Sutschet, Holger, 20 Probleme aus dem Schuldrecht Allgemeiner Teil, 8. Aufl., München 2013.

Medicus, Dieter, Bürgerliches Recht, 25. Aufl., München 2015.

Medicus, Dieter, Grundwissen zum Bürgerlichen Recht, 10. Aufl., München 2014.

Medicus, Dieter/Lorenz, Stephan, Schuldrecht I: Allgemeiner Teil, 21. Aufl., München 2015.

Musielak, Hans-Joachim, Grundkurs BGB, 14. Aufl., München 2015.

Olzen, Dirk/Wank, Rolf, Zivilrechtliche Klausurenlehre mit Fallrepetitorium, 8. Aufl., München 2015.

Petersen, Jens, Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht, 7. Aufl., Heidelberg 2015.

Schellhammer, Kurt, Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen samt BGB – Allgemeiner Teil, 9. Aufl., Heidelberg 2014.

Schlechtriem, Peter/Schmidt-Kessel, Martin, Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 6. Aufl., Tübingen 2005.

Schmidt, Eike, Das Schuldverhältnis, 1. Aufl., Heidelberg 2004.

Schwab, Dieter/Löhnig, Martin, Einführung in das Zivilrecht, 20. Aufl., Heidelberg 2016.

Schwabe, Winfried/Kleinhenz, Holger, Lernen mit Fällen: Schuldrecht I, 8. Aufl., Stuttgart 2013.

Wasserl, Uwe/Farrenkopf, Ulrike, Zivilrecht BGB: Allgemeiner Teil – Schuldrecht/Sachenrecht, 12. Aufl., Pegnitz 2015.

Webel, Karsten, Zivilrecht Band 1: Allgemeiner Teil. Schuldrecht, 1. Aufl., Herne 2011.

Weiler, Frank, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Baden-Baden 2016.

Westermann, Harm Peter/Bydlinski, Peter/Weber, Ralph, BGB-Schuldrecht – Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Heidelberg 2014.

Wörlen, Rainer/Metzler-Müller, Karin, Schuldrecht AT, 12. Aufl., München 2015.

Abkürzungsverzeichnis

   
a.A. anderer Ansicht
a.E. am Ende
ABl. Amtsblatt
Abs. Absatz
AcP Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift)
AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AG Aktiengesellschaft
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
AktG Aktiengesetz
AT Allgemeiner Teil
AtomG Atomgesetz
Aufl. Auflage
AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
   
B2B Business-to-Business
B2C Business-to-Consumer
BAG Bundesarbeitsgericht
BeckOK-BGB Beck'scher Online-Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch
BegrRegE Begründung zum Regierungsentwurf
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGB-InfoV Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (Amtliche Sammlung)
Bsp. Beispiel
BT Besonderer Teil
BT-Drs. Bundestagsdrucksache
   
c.i.c. Culpa in Contrahendo (Verschulden bei Vertragsverhandlungen)
C2C Consumer-To-Consumer
   
DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)
   
EFZG Entgeltfortzahlungsgesetz
EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch
EnWG Energiewirtschaftsgesetz (Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung)
ErbStG Erbschaftssteuergesetz
EU Europäische Union
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
   
f., ff. folgende(r)
FS Festschrift
FS Festschrift
   
GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Ges. Gesetz, gesetzlich
GG Grundgesetz
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbHG GmbH-Gesetz
GoA Geschäftsführung ohne Auftrag
GS Gedächtnisschrift
GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
   
HGB Handelsgesetzbuch
HKK Historisch-Kritischer Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch
   
i.d.R. in der Regel
i.S.v. im Sinne von
i.V.m. in Verbindung mit
InsO Insolvenzordnung
IPR Internationales Privatrecht
   
JA Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift)
Jura Juristische Ausbildung (Zeitschrift)
JuS Juristische Schulung (Zeitschrift)
JZ Juristenzeitschrift
   
KG Kommanditgesellschaft
KGAaA Kommanditgesellschaft auf Aktien
   
MDR Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift)
Mot. Motive
MüKoBGB Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Auflage, München 2017
   
NJOZ Neue Juristische Onlinezeitschrift
NJW Neue Juristische Wochenschrift
NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungsreport (Zeitschrift)
NomosK NomosKommentar Bürgerliches Gesetzbuch
Nr. Nummer
NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
NZM Neue Zeitschrift für Mietrecht
   
OHG Offene Handelsgesellschaft
OLG Oberlandesgericht
   
PBefG Personenbeförderungsgesetz
PflVG Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter
PKW Personenkraftwagen
   
RG Reichsgericht
Rg. Rechtsgeschäft, rechtsgeschäftlich
RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen (Amtliche Sammlung)
RL Richtlinie
Rn. Randnummer
   
s. siehe
S. Seite
SchV Schuldverhältnis
SGB Sozialgesetzbuch
StGB Strafgesetzbuch
StVG Straßenverkehrsgesetz
   
u.a. unter anderem
UKlaG Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
   
Var. Variante
VersR Versicherungsrecht (Zeitschrift)
Vgl. Vergleiche
VO Verordnung
VVG Versicherungsvertragsgesetz
VW Volkswagen
   
WG Wohngemeinschaft
WiSt Wirtschaftswissenschaftliches Studium (Zeitschrift)
WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht (früher: Wertpapiermitteilungen)
   
z.B. zum Beispiel
z.T. zum Teil
ZEuP Zeitschrift für Europäisches Privatrecht
ZGSS Zeitschrift für Vertragsgestaltung, Schuld- und Haftungsrecht (früher Zeitschrift für das Gesamte Schuldrecht)
ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (früher: Zeitschrift für Insolvenzpraxis)
ZJS Zeitschrift für das Juristische Studium (Onlinezeitschrift, http://zjs-online.com/)
ZPO Zivilprozessordnung
ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik

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